Suche: Gemeinde Murr

der Satzung oder Rechtsverordnung hingewiesen wird und 3. in der Satzung oder Rechtsverordnung der wesentliche Inhalt der niedergelegten Teile umschrieben wird. § 3 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt [...] Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Be- kanntmachung vom 15. Dezember 1966 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (DVOGemO) vom 13. Februar 1976 (GBl. S. 177) hat der Gemein- derat am 20. Juli 1999 folgende Satzung beschlossen:[mehr]

Alltagsverkehr gedacht. Es gibt aber historische Fahrzeuge, mit denen Sie uneingeschränkt am Straßenverkehr teilnehmen können. Diese Fahrzeuge führen im Kennzeichen an der letzten Stelle ein "H", das für [...] Vorteilen für Sie verbunden, zum Beispiel: Steuererleichterungen Versicherungsvorteile abweichende Regelungen in Umweltzonen Die Zulassungsbehörde teilt Ihnen das H-Kennzeichen zu, wenn Sie eine Zulassung[mehr]

Die Rechte und Pflichten von Opfern sind in vielen Vorschriftengeregelt. Es kann eine auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld gerichtete Klage vor den Zivilgerichten in Betracht kommen oder eine Mitwirkung [...] Straftat vertreten. Im Strafprozess können diese beispielsweise Einsicht in die Akten des laufenden Verfahrens nehmen und Sie als Nebenkläger oder Nebenklägerin vertreten. Darüber hinaus erhalten Sie beispielsweise[mehr]

die Notrufnummer 112 per Fax zu nutzen. Dazu steht Ihnen ein speziell entwickeltes Formular zur Verfügung. Im Notfall können Sie es einfach und schnell ausfüllen. Der Opferbeauftragte der Landesregierung[mehr]

alle Angelegenheiten eines Vereins, die nicht vom Vorstand oder anderen Organen erledigt werden, geregelt werden. Damit können die Mitglieder eines Vereins direkten Einfluss auf das Vereinsleben und die [...] eingesetzt und mit Kompetenzen ausgestattet werden. Dies ist möglich, solange nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen wird, vor allem nicht gegen die Vertretungsmacht des Vorstandes.[mehr]

zuständigen Stellen. Arbeitszeiten und Pausenregelung Die regelmäßige tägliche Arbeitszeit wird im Ausbildungsvertrag geregelt. Darüber hinaus gibt es Regelungen speziell für jugendliche Beschäftigte und [...] Ihre Auszubildenden zur gewissenhaften Führung des Berichtshefts anhalten und das Berichtsheft regelmäßig durchsehen. Außerdem müssen Sie Ihrem Auszubildenden Zeit und Gelegenheit geben, das Berichtsheft [...] tgesetz. Hinweis: Durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen kann von diesen gesetzlichen Regelungen teilweise abgewichen werden. Urlaubsanspruch Für jugendliche Auszubildende staffelt sich der J[mehr]

verpflichtet, Sie ab dem Alter von 16 Jahren regelmäßig über die Organ- und Gewebespende zu informieren. Sie muss Ihnen geeignete Aufklärungsunterlagen zur Verfügung stellen. Die Krankenkasse fordert Sie auf [...] irreversibler Hirnfunktionsausfall (früher: "Hirntod"). Diese ist an verbindliche, besonders strenge Richtlinien geknüpft. Zwei erfahrene Intensivmedizinerinnen oder Intensivmediziner, von denen einer Neurologe[mehr]

dringend empfohlen, da Sie dadurch weitere Erkenntnisse für die richtige Studienfachwahl erhalten. Die Regelung gilt für alle grundständigen Studiengänge an Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften[mehr]

Übersicht der Vorschriften Abwasserbeseitigung (Satzung) (PDF-Dokument, 8,33 MB, 19.05.2025) Archivordnung (Satzung) (PDF-Dokument, 13,81 KB, 14.07.2020) Bauvorschriften, örtliche (Satzung) (PDF-Dokument [...] Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (Satzung) Öff. Bekanntmachung (Satzung) (PDF-Dokument, 6,66 KB, 14.07.2020) Ortskernsanierung: - Satzung über die flörmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortskern Murr [...] Benutzungs- und Gebührenordnung der Ortsbücherei (PDF-Dokument, 132,26 KB, 11.11.2025) Bürgermedaille (Richtlinie) (PDF-Dokument, 85,05 KB, 14.07.2020) Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit (Satzung) (PDF-Dokument[mehr]

Parkausweis deutlich sichtbar hinter der Windschutzscheibe anbringen und die Ausnahmegenehmigung immer mitführen. Mit der Ausnahmegenehmigung dürfen Sie auch kostenlos auf Kundenparkplätzen an Bahnhöfen der Deutschen [...] Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie blinde Menschen können eine Ausnahmegenehmigung ("blauer Parkausweis") erhalten. Nur mit dem blauen Parkausweis darf auf Behinderten-Parkplätzen[mehr]