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Teilnahme an Messen, Ausstellungen, Großmärkten, Wochenmärkten, Spezialmärkten und Jahrmärkten anmelden

In der Regel dürfen Sie als Gewerbetreibende oder Gewerbetreibender an jeder Messe, Ausstellung oder jedem Markt teilnehmen. Der Veranstalter kann aber die Veranstaltung auf bestimmte Aussteller-, Anbieter- [...] aus sachlich gerechtfertigten Gründen interessierte Personen ausschließen, vor allem wenn der zur Verfügung stehende Platz nicht ausreicht. Die Auswahl unter den Bewerberinnen und Bewerbern muss nach sachlichen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024
Akademische Grade, Titel und Bezeichnungen bei anerkannten Spätaussiedlern - Gradumwandlungen beantragen

Umwandlung in denjenigen deutschen Grad beantragen, der Ihrem ausländischen entspricht. Dies gilt in der Regel auch für Ihren Ehepartner oder Ihre Ehepartnerin und Ihre Kinder sowie deren Nachkommen. Ist der [mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024
Ergänzungsschulen im Bereich der Kultusverwaltung - Staatliche Anerkennung und Abnahme von Prüfungen beantragen

die Ergänzungsschule nach den Prüfungsvorschriften Prüfungen abhalten und Zeugnisse mit dem Hinweis auf die staatliche Anerkennung erteilen. Eine Anerkennung gilt in der Regel unbefristet.[mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024
Einbürgerung beantragen für Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner einer Person mit deutscher Staatsangehörigkeit

ihnen eine familiäre Lebensgemeinschaft besteht, bei einer Aufenthaltsdauer im Inland von in der Regel drei Jahren. Mit Hilfe des unter der Überschrift Onlineantrag aufrufbaren Quick-Checks können Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024
Genehmigung für die Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen mit Exposition durch ionisierende Strahlung beantragen

Anlagen oder Einrichtungen beschäftigt werden, wenn die Genehmigung hierfür erteilt wurde und in der Regel jede Person, die zum Einsatz kommen soll, im Besitz eines Strahlenpasses ist. Die Genehmigung wird[mehr]

Zuletzt geändert: 15.11.2024
Ablauf des Strafverfahrens

verhängen: Erziehungsmaßregeln (z.B. die Weisung, an einem sozialen Trainingskurs teilzunehmen) Zuchtmittel (z.B. die Auflage der Schadenswiedergutmachung oder Jugendarrest) Jugendstrafe In der Regel werden [...] Protokollführer geladene Zeugen und Sachverständige Zur Eröffnung der Hauptverhandlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem die Anwesenheit aller Beteiligten festgestellt wurde, müssen die[mehr]

Zuletzt geändert: 08.08.2024
Erleichterungen und Hilfen

stationären Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in der Regel Zuzahlungen leisten. Von dieser Regelung gibt es Ausnahmen. Sie erhalten in der Regel eine Ermäßigung bei der Zahlung der Kurtaxe von bis zu[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Verfügungen von Todes wegen

spricht dann von einer gewillkürten Erbfolge. Sie können Ihre Erbfolge in der Regel nach Ihren persönlichen Vorstellungen regeln. Darüber hinaus können Sie Bestimmungen darüber treffen, was nach Ihrem Tode [...] oder keinen Erbvertrag aufsetzen, das oder der gesetz- oder sittenwidrig ist. Beispiel: Sie vermachen Ihrem Erben Ihr gesamtes Vermögen unter der Auflage, dass Ihr Erbe später einmal heiratet. Auch wenn [...] einzelne Gegenstände Ihres Vermögens zukommen lassen wollen, können Sie dies in einem Vermächtnis regeln. Ebenso ist es möglich, dass Sie Auflagen anordnen, die die Erben beachten müssen. Zur Verwaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Erscheinungsformen von Stiftungen

und das Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg. Sie unterliegen der Stiftungsaufsicht, die in der Regel durch die Regierungspräsidien ausgeübt wird. Nicht rechtsfähige (unselbstständige) Stiftungen haben [...] Stiftungen des bürgerlichen und des öffentlichen Rechts Stiftungen des bürgerlichen Rechts werden in der Regel durch Privatpersonen errichtet. Für sie gelten das Bürgerliche Gesetzbuch und das Stiftungsgesetz[mehr]

Zuletzt geändert: 31.07.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

stammen aus den Daten der Meldebehörden. Die Wahlberechtigten werden in das Wählerverzeichnis in der Regel von Amts wegen eingetragen. Wenn Sie also mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde angemeldet sind, werden [...] Wahl von außerhalb in die Gemeinde zu oder verlegen Ihren Hauptwohnsitz dorthin, können Sie in der Regel nicht an der Bürgermeisterwahl teilnehmen, da Sie die Anforderungen an die Mindestwohndauer nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024