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Murr. herbstliche Stimmung in den Weinbergen an der Honatskelter.
Murr. herbstliche Stimmung in den Weinbergen an der Honatskelter.
Murr. hebstliche Stimmung an der Murr.
Murr. herbstliche Stimmung in den Weinbergen an der Honatskelter.

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Landschaftspflege-Foerderung__Richtlinie_.pdf

auf Förderung nach diesen Richtlinien besteht nicht. § 2 Empfänger der Förderung (1) Die Förderung erhalten alle natürlichen und juristischen Personen sowie Personenvereinigungen mit Ausnahme der Bundesrepublik [...] De-minimis-Beihilfen sie in den vorangegangenen zwei Steuerjahren sowie im laufenden Steuerjahr erhalten haben. (2) Die Gewährung der materiellen und finanziellen Förderung erfolgt in schriftlicher Form[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Maerkte__Satzung_.pdf

hat nur auf die Zuweisung 1 Standplatzes Anspruch; auch besteht kein An- spruch auf Zuweisung oder Behalten eines bestimmten Stand- platzes. (4) Die Erlaubnis ist nicht übertragbar. Sie kann mit Bedingun- [...] gestattet und nur soweit es mit dem Geschäftsbetrieb des Standinhabers in Verbindung steht. § 9 Verhalten auf den Märkten (1) Alle Benutzer am Marktverkehr haben mit dem Betreten des Marktgeländes die [...] ungsverordnung, das Le-bensmittel-, Hygiene- und Baurecht sind zu beachten. (2) Jeder hat sein Verhalten auf dem Marktgelände und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Mieten_oeff._gefoerderter_Wohnungen__Satzung_.pdf

2012 gelten die Höchstbeträge nach § 2 Absatz 1. (4) Nebenkosten sind in den Höchstbeträgen nicht enthalten. § 3 Höchstbeträge nach Modernisierung Nach einer Modernisierung im Sinne von § 559 BGB, die nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Umweltschutz-Polizeiverordnung-22-06-2021.pdf

insbesondere Hunde, sind so zu halten, dass niemand durch anhaltende tierische Laute mehr als nach den Umständen unvermeidbar gestört wird. Abschnitt 3 Umweltschädliches Verhalten und Belästigung der Allgemein- [...] e und Abfälle geeignete Be- hälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten und zu beaufsichtigen, dass niemand gefährdet wird. (2) Das Halten von Raubtieren, Gift- und R [...] Abfälle nicht bereithält, 9. entgegen § 10 Abs. 1 Tiere so hält oder beaufsichtigt, dass andere gefährdet werden, 10. entgegen § 10 Abs. 2 das Halten gefährlicher Tiere der Orts- polizeibehörde nicht unverzüglich[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.06.2021
Obdachlosen-und-Fluechtlingsunterkuenfte-ab-01-09-2021.pdf

erkennbar nicht fähig sind, sich selbst eine geordnete Unterkunft zu beschaffen oder eine Wohnung zu erhalten. II. Gemeinsame Bestimmungen für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 2 [...] pfleglich zu behandeln, im Rahmen der durch ihre bestimmungsgemäße Verwendung bedingten Abnutzung instandzuhalten und nach Beendigung des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei [...] oder auf dem Grundstück der Unterkunft anbringen oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder [mehr]

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Zuletzt geändert: 06.08.2021
Vereins-Jugendarbeit__Foerderung__Richtlinie__neu_ab_1.1.2022.pdf

aufgelöst, so wird die Förderung nur anteilmäßig für volle und angefangene Monate gewährt. Eine zuviel erhaltene Förderung ist zurückzuzahlen. § 6 Inkrafttreten Diese Richtlinie tritt am 01.01.2022 in Kraft. [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
Ortsbuecherei__Satzung_.pdf

angefangene Woche. IV. Hausordnung, Schlussbestimmungen § 11 Verhalten in der Bücherei (1) Alle Büchereibesucher haben sich so zu verhalten, dass an- dere Benutzer und das Personal nicht gestört werden [...] öffentlichen Leistung auszu- händigen sind, können bis zur Bezahlung der festgesetzten Gebühr zurückbehalten werden. In der Verwaltungsgebühr sind die der Bücherei erwachsenen Auslagen inbegriffen. (2)[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Vergnuegungssteuer__Satzung_.pdf

Orten (z.B. in Spielhallen, Gaststätten, Kantinen, Vereinsräumen) zur Benutzung gegen Entgelt bereitgehalten werden. (2) Als öffentlich zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher [...] oder mit Warengewinnmöglichkeit, die auf Jahrmärkten, Volksfesten und ähnlichen Veranstaltungen bereitgehalten werden, 3. Geräte zur Wiedergabe von Musikdarbietungen (z.B. Musikautomaten), 4. Kegelbahnen [...] Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten 20 v[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Verwaltungsgebuehren_Satzung_.pdf

zu setzen. Die Gemeinde kann den Antrag als zurückgenom- men behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf [...] eingereicht wor- den sind, können bis zur Bezahlung der festgesetzten Gebüh- ren und Auslagen zurückbehalten werden. § 7 Auslagen (1) In der Verwaltungsgebühr sind die der Gemeinde erwach- senen Auslagen [...] verwahrten Archivalien oder sonstigen Sammlungs- gegenständen; die Gebühr nach Ziffer 11.2 ist nicht enthalten ....... 10 Euro je Reproduktion 5 Euro zuzüg- lich der Aus- lagen, insbe- sondere der Herstellungs-[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Wasserversorgung_Satzung_.pdf

Sicherstellung der öf- fentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst nach dieser Satzung vorbehalten sind; 2 2. soweit und solange die Gemeinde an der Versorgung durch höhere Gewalt oder sonstige [...] Hauptabsperrvorrichtung. Hausanschlüsse werden aus- schließlich von der Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneu- ert, geändert, abgetrennt und beseitigt. (2) Hausanschlüsse stehen vorbehaltlich abweichender [...] Der Erstattungsanspruch wird binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Abgabenbescheids fällig. (5) Erhalten mehrere Grundstücke eine gemeinsame Haus- anschlussleitung, so ist für die Teile der Anschlussleitung[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020