Suche: Gemeinde Murr

Kapitalgesellschaft), einer Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Keine perso- nenbezogenen Daten sind veränderte Daten, die nicht mehr einer Person zugeordnet werden können oder[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Zu den Kosten für den Erwerb der Flächen für [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft bei- tragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ers[mehr]

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuer- wehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch außerge- [...] in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilung der Feuerwehr können aufgrund frei- williger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenom- men werden, die 1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen[mehr]

Artikel 1 Die Nr. 1 und 2 der Anlage zu § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: 1. Personalkosten Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 24,18 Euro 2. Fahrzeuge Für die genormten Fahrzeuge gelten die Pa[mehr]

§ 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 22,72 Euro 2. Fahrzeuge a) genormte Fahrzeuge Für die genormten [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

nach diesen Richtlinien besteht nicht. § 2 Empfänger der Förderung (1) Die Förderung erhalten alle natürlichen und juristischen Personen sowie Personenvereinigungen mit Ausnahme der Bundesrepublik Deutschland [...] ussetzungen und Überwa- chung der Auflagen sind Vertreter der Gemeinde oder von ihr beauftragte Personen berechtigt, das betreffende Grundstück 2 zu betreten und erforderlichenfalls auch Bodenproben zu[mehr]

dem Betreten des Marktgeländes. (2) Benutzer im Sinne dieser Satzung sind die Standinhaber, ihr Personal und die Besucher des Marktes. § 3 Marktgelände, Zeit und Öffnungszeiten des Jahrmarkts (1) Der Jahrmarkt [...] hat sein Verhalten auf dem Marktgelände und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] Zutritt zu den Standplätzen und Verkaufseinrichtun- gen zu gestatten. Alle im Marktverkehr tätigen Personen haben sich ihnen gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 10 Sauberhaltung des Marktgeländes (1) Das[mehr]

Artikel 2 Die Nr. 1 und 2 der Anlage zu § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: 1. Personalkosten Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 24,18 Euro 2. Fahrzeuge Für die genormten Fahrzeuge gelten die Pa[mehr]

n 29 Personalausweise siehe besondere Gebührenvorschriften 30 Personenstandswesen siehe besondere Gebührenvorschriften 31 Ratschreibertätigkeit siehe besondere Gebührenvorschriften 32 Reisepässe siehe [...] 5. Vergütungen an andere juristische oder natürliche Perso- nen für Leistungen und Lieferungen, 6. Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit 1. das Land Baden-Württemberg; 2. die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffent- lichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet[mehr]

der Hilfe blinder, tauber und sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ oder „H“ besitzen [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter[mehr]