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Merkblatt_-_Datenverarbeitung_GrSt___GewSt_DSGVO_Stand_22.01.2025__Aushang_.pdf

personenbezogenen Daten? Um unsere Aufgabe zu erfüllen, die Grund- und Gewerbesteuer nach den Vorschriften der Abgabenordnung und der Steuergesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen wir [...] z) den Internetseiten der vorstehend aufgeführten Datenschutzaufsichtsbehörden entnehmen. Die Vorschriften der Abgabenordnung finden Sie u.a. unter https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/ http://www[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025
Merkblatt_-_Datenverarbeitung_DSGVO_für_sonstige_Steuern_Beiträge_und_Abgaben_Stand_22.01.2025__Aushang_.pdf

Daten? Um unsere Aufgabe zu erfüllen, Abgaben nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes und anderer Gesetze (die die Verwaltung von Abgaben regeln) gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen [...] eiheit Baden- Württemberg entnehmen. Die Vorschriften der Abgabenordnung finden Sie u. a. unter https://www.gesetze-im-inter- net.de/ao_1977/, die Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes u. a. unter [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025
direktvermarkter_09_2024.pdf

abgedunkeltes Nest, Sitzstangen und Einstreubereich). Diese Regelung soll Ende 2025 auslaufen. Die Kennzeichnung ist EU-weit verbindlich geregelt. Der Erzeugercode als Stempel auf dem Ei liefert alle wichtigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2025
Buergermedaille__Richtlinie_.pdf

Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Richtlinie über die Verleihung der Bürgermedaille der Gemeinde Murr vom 21. August 1978, geändert am 22. Mai 2007 Als Zeichen dankbarer Würdigung hervorragender Verdienste [...] Einwohner hat der Gemein- derat am 21. August 1978 eine B Ü R G E R M E D A I L L E nach folgenden Richtlinien gestiftet: § 1 Beschreibung der Bürgermedaille Die aus Gold 585/00 bestehende Bürgermedaille hat [...] Ausgezeichneten über. Eine Rückgabepflicht der Hin- terbliebenen besteht nicht. § 6 Inkrafttreten Diese Richtlinie über die Verleihung der Bürgermedaille der Ge- meinde Murr tritt am 1. September 1978 in Kraft[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Erschliessungsbeitrag__Satzung_.pdf

Erschließungsbeiträge nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Parkflä- chen, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden [...] trag schuldet, 7. die Entstehung und die Fälligkeit der Beiträge. VI. Schlussvorschriften § 36 Übergangsregelungen (1) Die Satzung über die Erhebung von Er- schließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 der GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Feuerwehr-Satzung.pdf

Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 der GemO unbeachtlich [...] Gemeinderat am 4. Dezember 2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Murr‚ in dieser Satzung Feuer- wehr genannt, ist eine gemeinnützige [...] Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Äm- ter verloren haben, 6. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nr. 5 (Entziehung der Fahrerlau- bnis) unterworfen sind und 7. nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Gemeindeverwaltungsverband__Satzung_.pdf

nder (1) Soweit das Gesetz über kommunale Zusammenarbeit und diese Verbandssatzung keine Bestimmungen über den Ver- bandsvorsitzenden enthalten, finden auf diesen die Vorschriften der Gemeindeordnung über [...] Bediensteter und sächlicher Verwaltungsmittel der Mitgliedgemeinden bedienen. Das Nähere regelt eine Vereinbarung zwischen dem Verband und der jeweiligen Mitgliedsgemeinde. (3) Verletzt ein Bediensteter [...] Das Landratsat Ludwigsburg hat mit Erlass vom 14. Juni 1974 - Nr. 14-031.6 - die von der Stadt Steinheim an der Murr und der Gemeinde Murr aufgrund der Gemeinderatsbeschlüsse vom 28. Mai 1974 ver- einbarte[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Jugenderholung-Foerderung-Richtlinie-April2016.pdf

gelten ab 1. Mai 2016 die folgenden Richtlinien: I. Allgemeines Leistungen nach dieser Richtlinie können Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öf- fentlichen Rechts sowie Träger der freien Jugendhilfe [...] Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Richtlinien über die Gewährung von Förderungsbeiträgen zu Maßnahmen der Jugenderholung und Freizeitgestaltung vom 12. April 2016 Für die Gewährung von Förderungsbeiträgen [...] wirtschaftliche Verwendung der Mittel bieten sowie öffentlich anerkannt sind. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel werden für Kinder und Jugendliche bis zu 18 Jahren, die in Murr ihren Wohnsitz[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.07.2020
Änderung_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Gemeinde_Murr_01.07.2024.pdf

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] 2 Diese Satzung tritt am 01. Juli 2024 in Kraft. Murr, den 19. Juni 2024 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.07.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Gemeinde_Murr.pdf

Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung [...] Murr am 20. November 2018 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen [...] Diese Satzung tritt am 01.Januar 2019 in Kraft. Murr, den 20. November 2018 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [mehr]

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Zuletzt geändert: 03.07.2024