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Infos aus dem Rathaus

Die Informationen auf dieser Seite stehen Ihnen hier in der Regel 3 Wochen zur Verfügung. Danach finden Sie die wichtigen Texte für etwa 1 Jahr unter der Rubrik "Aktuelles / Info-Archiv".

19.09.2019

Einladung zur Sitzung des Verwaltungs- und technischen Ausschusses

Am Dienstag, dem 24. September 2019, findet um 18.30 Uhr im Zimmer 16 des Bürger- und Rathauses (1. OG) eine öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Technischen Ausschusses statt. Dazu wird herzlich eingeladen.

Tagesordnung:
1. Bauanträge
2. Verschiedenes

20.09.2019

Vollsperrung des Kreisverkehrs in der Bietigheimer Straße/Bei der Bergkelter/Im Langen Feld

Bauarbeiten zur Mängelbeseitigung vom 2. Oktober 2019 bis zum 6. Oktober 2019

Aufgrund der Mängelbeseitigung am Belag sowie den Markierungs- und Beschilderungsarbeiten wird es in der Zeit vom 2. Oktober 2019 bis zum 6. Oktober 2019 eine Vollsperrung des kompletten Kreisverkehrs inklusive aller Zufahrten geben.

Während dieser Sperrung gilt folgende Verkehrsregelung:
· Wer von außerhalb nach Murr will, muss den Weg über die Umgehungsstraße L1100 und die Steinheimer Straße nehmen.
· Die Bushaltestelle der Linie 567 in der Bietigheimer Straße ortseinwärts muss während der gesamten Bauzeit aufgehoben werden.
· Die Einmündung Bei der Bergkelter/Im Langen Feld/Bietigheimer Straße muss voll gesperrt werden.
· Eine Ausfahrt aus Murr ist nur über die Steinheimer Straße oder über Höpfigheim möglich.
· In das Gewerbegebiet "Egarten" und das Wohngebiet "Bottenäcker" kann immer über die Robert-Bosch-Straße zu- und abgefahren werden.
· Das Gewerbegebiet "Im Langen Feld" ist nur über die Zu- und Abfahrt bei der Aral-Tankstelle erreichbar.
· Richtung Höpfigheim kann wie gewohnt gefahren werden.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer um Beachtung der geänderten Verkehrsführungen während der Bauarbeiten vom 2. Oktober bis 6. Oktober 2019 und um Verständnis für die mit der erneuten Sperrung verbundenen Einschränkungen.

13.09.2019

Sicherer Schulweg

Liebe Eltern, nun sind die Ferien vorbei und das neue Schuljahr hat beginnen. Besonders die Schulanfänger, für die nun auch ein neuer Lebensabschnitt beginnt, sind auf demSchulweg erhöhten Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt. Wir empfehlen Ihnen auf dem nachstehenden Plan Schulwege, die zwar nicht immer die kürzesten, nach den örtlichen Gegebenheiten aber die relativ sichersten sind.

Auf dem Schulweg sollten folgende Regeln beachtet werden:
• Die Kinder sollten Straßen möglichst wenig überqueren müssen.
• Muss eine Straße überquert werden, sollte dieses immer an gesicherten Querungsstellen (Fußgängerüberwege, Fußgängerfurten) erfolgen. Kleinere Umwege müssen dabei aus Gründen der Sicherheit ggf. in Kauf genommen werden. Dies gilt vor allem im Zuge der Bietigheimer-, Hindenburg- und Steinheimer Straße. Gesicherte Querungsstellen bestehen dort auf Höhe des Dorfplatzes, der Heerstraße und der Blattert-Kreuzung (bei der Gaststätte Ziegelhütte).
• Sind gesicherte Querungsstellen nicht vorhanden, sollten die Straßen nur im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen und nicht an den freien Streckenabschnitten dazwischen überquert werden.

Bitte unterstützen Sie uns in unserem Bemühen um sichere Schulwege und seien Sie sich Ihrer Verantwortung für die Sicherheit Ihres Kindes immer bewusst.
• Üben Sie mit Ihrem Kind den Schulweg ein, indem Sie ihn mehrmals gemeinsam begehen. Weisen Sie Ihr Kind dabei auf besondere Gefahrstellen hin.
• Überprüfen Sie bitte auch später, ob Ihr Kind den vorgegebenenS chulweg einhält und die vorhandenen Querungsmöglichkeiten auch benutzt.
• Seien Sie Ihrem Kind stets ein Vorbild, indem Sie selbst Straßen nur an sicheren Stellen bzw. an vorhandenen Fußgängerüberwegen oder Fußgängerfurten überqueren.
• Erläutern Sie Ihrem Kind auch falsches Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, wenn diese die Straße z. B. trotz roter  Ampel überqueren oder zwischen parkenden Fahrzeugen auf die Fahrbahn treten.

Wir wünschen allen Kindern einen guten Start ins neue Schuljahr, vor allem aber dass auf dem Weg zur und von der Schule nichts passiert.
Ihre Grundschule Murr, Gemeindeverwaltung Murr

13.09.2019

Aus dem Gemeinderat (Sitzung vom 10. September 2019)

Zu einer kurzfristig einberufenen Sitzung trafen sich die Mitglieder des Gemeinderates am Dienstag, dem 10. September 2019, zum Ende der Sommerferien am Neubau des Jugendhauses am Hermannsplatz. Bürgermeister Torsten Bartzsch hatte diese außerplanmäßige Sitzung einberufen, da die Entscheidung über das Material und die Gestaltung der Außenfassade zügig getroffen werden musste, um den Baufortschritt nicht zu verzögern.
Architekt Albrecht Scheible und seine Mitarbeiterin Anneke Nuding vom Planungsbüro D'Inka Scheible Hoffmann Lewald aus Fellbach hatten Materialproben mitgebracht. Zur Auswahl standen eine naturbelassene Holzverkleidung aus Lärche sowie zwei grau vorlasierte Varianten aus Lärche und aus Weißtanne.
Nach eingehender Erläuterung und Beratung der Vor- und Nachteile entschied sich das Ratsgremium einstimmig für die lasierte Variante aus Weißtanne. Das Holz dafür stamme aus heimischen Wäldern, für die Lasur gebe die Herstellerfirma eine langjährige Gewährleistung und durch den Lasuranstrich werde das Holz unempfindlicher gegen Witterungseinflüsse und deren optische Auswirkungen.
Mit der Entscheidung vom Dienstag sei weiter ein zügiger Baufortschritt möglich, so Bürgermeister Torsten Bartzsch, so dass das neue Jugendhaus wie geplant zu Beginn des nächsten Jahres fertiggestellt werden könne.

06.09.2019

Vorzimmer im Hauptamt neu besetzt

Frau Tiffany Bürker

Seit dem 1. September 2019 unterstützt Frau Tiffany Bürker die Hauptamtsleiterin im Bereich Bauangelegenheiten und Personalbearbeitung als Ansprechpartnerin im Vorzimmer. Sie betreut die Telefonzentrale und ist für das Erscheinen des Nachrichtenblattes zuständig. Daher bitten wir darum, alle Angelegenheiten bezüglich des Nachrichtenblattes zukünftig an Frau Bürker unter Nachrichtenblatt@gemeinde-murr.de zu senden.
Frau Bürker war zuvor in der Verwaltung der Diakoniestation Bottwartal e. V. tätig, wo sie eine kaufmännische Ausbildung absolvierte.
Wir wünschen Frau Bürker einen guten Start und alles Gute.

06.09.2019

Technik im Bürgersaal wird derzeit modernisiert – Neue Stühle sind bereits da

Die Arbeiten zur Erneuerung von Ton- und Lichttechnik des Bürgersaals sind gerade im Gange
Scheinwerfer vor der Montage auf dem Boden des Bürgersaals

Das Bürger- und Rathaus wurde vor fast genau 30 Jahren, Ende April 1989, in Betrieb genommen. Nach dieser Zeit hat der Gemeinderat nach intensiven Vorberatungen am 9. April 2019 beschlossen, neue Stühle für den Bürgersaal anschaffen und die Licht- und Tontechnik sowie die Bühnenvorhänge modernisieren und auf neuen technischen Stand bringen zu lassen.
Die neuen Stühle - ein Holzstapelstuhl in cremeweiß gebeizter Ausführung mit zweigeteiltem anthrazitfarbenem Polster - wurden wie vom Gemeinderat bestellt Anfang Juni geliefert. Die Kosten für die 300 Stühle inklusive Nummerierung und Zubehör wie Stuhlwagen beliefen sich auf rund 44.000 Euro.
Derzeit laufen die Arbeiten zur Erneuerung von Ton- und Lichttechnik. Der Gemeinderat hat sich bei seiner Entscheidung im April 2019 nach Abfragen bei den Vereinen dafür ausgesprochen, die bisherige Licht- und Tontechnik komplett zu erneuern und einen Ausstattungsstandard zu installieren, der für eine Großzahl von Veranstaltungen ausreichend sein wird. Dieser Standard umfasst jedoch nicht jede technische Komponente im Bereich der Licht- und Tontechnik, die füreinzelne spezielle Veranstaltungen benötigt wird.
Es werden durch die Ludwigsburger Firma "Lautmacher", die vom Gemeinderat beauftragt wurde, neue Scheinwerfer installiert, die sparsamer sind und auch nicht mehr so warm werden wie die bisherigen. Auch die Tontechnik wird auf den technisch neuen Stand gebracht. Insgesamt werden etwa 66.000 Euro anfallen.
Ende dieser Woche wird dann noch der in die Jahre gekommene Bühnenvorhang von einer Fachfirma erneuert. Er wird künftig nicht mehr nach oben zu öffnen sein, sondern nach beiden Seiten, was praktischer ist und auch schneller. Auch die Vorhänge im Bühnenhintergrund und an der Seite werden ausgetauscht. Dafür fallen nach den Angeboten rund 15.000 Euro Kosten an.
Die Arbeiten konnten bislang ohne größere Verzögerungen durchgeführt werden, so dass nach Ende der Sommerferien, wenn im Bürgersaal wieder Veranstaltungen und Feiern stattfinden, der Saal optisch und technisch erneuert zur Verfügung steht.

30.08.2019

Autobahn-Anschlussstelle Pleidelsheim: Fahrbahndeckenerneuerung an den Rampen Vollsperrung der Ein- und Ausfahrten ab 3. September bis voraussichtlich Ende September

Das Regierungspräsidium Stuttgart saniert ab Dienstag, 3. September 2019, bis voraussichtlich Ende September 2019 die Fahrbahndecke der A 81 auf den Rampen der Anschlussstelle (AS) Pleidelsheim in beide Fahrtrichtungen in zwei Bauabschnitten.
Im Rahmen dieser Erhaltungsmaßnahme wird die bestehende Asphaltdeckschicht auf der AS in Fahrtrichtung Heilbronn erneuert. Auf der AS in Fahrtrichtung Stuttgart sind darüber hinaus weitere Maßnahmen erforderlich. Neben der Asphaltdeckschicht wird hier zusätzlich die darunter liegende Binderschicht sowie teilweise die Asphalttragschicht erneuert. Insgesamt werden an der Anschlussstelle rund 2,1 Kilometer Fahrbahnbelag saniert.
Bei beiden Bauphasen werden zudem die Verzögerungsstreifen der L 1125 auf die A81 in Richtung Pleidelsheim saniert. Hierbei wird die L 1125 von zwei auf einen Fahrstreifen verengt.
Der erste Bauabschnitt beginnt ab Dienstag, 3. September 2019, mit der Sanierung der AS in Fahrtrichtung Stuttgart. Die Arbeiten dauern voraussichtlich etwa drei Wochen an. Die Einfahrt der AS Pleidelsheim in Richtung Stuttgart ist in dieser Zeit voll gesperrt.
Die örtliche Umleitung U 8 führt den aus nördlicher Richtung kommenden Verkehr ab der AS Mundelsheim über die Umgehungsstraße bei Steinheim a. d. M. zur AS Pleidelsheim. Der Verkehr aus Pleidelsheim und Umgebung kann über die Umleitung U10 über Freiberg-Beihingen an der AS Ludwigsburg-Nord auf die A 81 in Richtung Stuttgart erfolgen. Das LKW-Durchfahrtverbot in Pleidelsheim und Ingersheim wird hierzu temporär aufgehoben. In der zweiten Bauphase wird die AS in Fahrtrichtung Heilbronn erneuert. Diese beginnt voraussichtlich am Montag, 23. September, im Anschluss an den ersten Bauabschnitt.
Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende September andauern. Während der zweiten Bauphase wird die AS Pleidelsheim in Fahrtrichtung Heilbronn voll gesperrt.
Der aus Süden kommende Verkehr muss bereits an der AS Ludwigsburg-Nord ausfahren und die Umleitungsstrecke U 9 über Freiberg a. N. nutzen. Der Verkehr aus Pleidelsheim und Umgebung wird über die Umleitung U 11, über die Umgehungsstraße bei Steinheim a. d. M. zur AS Mundelsheim geleitet und dort auf die A 81 in Richtung Heilbronn. Zudem ist die direkte Zufahrt zum P+M-Parkplatz aus Richtung Murr kommend gesperrt. Die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer werden gebeten, über den Kreisverkehr Osttangente bei Pleidelsheim den P+M-Parkplatz anzufahren.
Beide Bauabschnitte erfordern zusätzlich die Sperrung eines Fahrstreifens für die Sanierung des Verzögerungs- und Beschleunigungsstreifens der A 81, sodass lediglich zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung zur Verfügung stehen. Die Sperrung erfolgt jeweils zwischen 10.00 und 14.00 Uhr, um die Verkehrsbeeinträchtigung zu den Stoßzeiten so gering wie möglich zu halten. Die geänderten Geschwindigkeitsbeschränkungen im Baustellenbereich sind zu beachten.
Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf rund 630.000 Euro. Der Bund ist Kostenträger dieser Erhaltungsmaßnahme.
Das Regierungspräsidium Stuttgart bittet die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die unvermeidbaren Beeinträchtigungen während der Bauzeit.
Allgemeine Informationen über Straßenbaustellen im Land können dem Baustelleninformationssystem (BIS) des Landes Baden-Württemberg unter www.baustellen-bw.de entnommen werden. Unter www.svz-bw.de liefern an verkehrswichtigen Stellen auf Autobahnen und Bundesstraßen installierte Webcams jederzeit einen Eindruck von der momentanen Verkehrslage.

06.08.2019

Mängel am neuen Kreisverkehr verzögern die Fertigstellung

Bei Kontrollprüfungen am neuen Kreisverkehr durch das Verbandsbauamt Großbottwar wurden Mängel an der Deckschicht und teilweise auch an der Tragschicht festgestellt. Die ursprünglich für diese Woche vorgesehene Markierung des Kreisverkehrs wurde deshalb kurzfristig abgesagt, da erst die Mängel behoben werden müssen.
Die Mängel sind so gravierend, dass die Behebung eine 5-tägige Vollsperrung des gesamten Kreisverkehrs erforderlich macht. Die Arbeiten können von der Firma erst im Oktober ausgeführt werden.
Hierzu soll der Kreisverkehr von Mittwoch, 2. Oktober 2019, bis Sonntag, 6. Oktober 2019, voll gesperrt werden. Im Rahmen der Vollsperrung wird die Markierung und endgültige Beschilderung mit auf- und angebracht.
Wir bedauern die gesamte Verzögerung sehr. Wir werden rechtzeitig im Voraus über die Sperrung und Umleitungen informieren.

26.05.2019

Vorläufige Wahlergebnisse in der Gemeinde Murr aufgrund der Wahlen vom 26. Mai 2019

Gemeinderat
Gewählte Gemeinderäte (pdf-Datei)

Kreistag
Regionalwahl
Europawahl

31.05.2019

Herzlichen Dank an alle Bewerber/innen der Wahl und alle Wahlhelfer/innen

Bei der Auszählung von Stimmzetteln

Am Sonntag, 26. Mai 2019, fanden die Europa-, Regional-, Kreistags- und Gemeinderatswahlen statt.
Herzlichen Dank an alle Bewerber/innen, die für diese Wahlen kandidiert haben. Ohne die Bereitschaft, solch ein Ehrenamt zu übernehmen, ist unsere freie, demokratische Gesellschaft nicht möglich.

Herzlichen Dank an alle Wahlhelfer/-innen!
Am Wahlsonntag und am Montag danach waren rund 60 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Murrer Wahllokalen im Einsatz. Wie bei jeder Wahl konnten wir uns auch am Sonntag und Montag wieder darauf verlassen, dass unsere Helferinnen und Helfer ihre ehrenamtliche Aufgabe absolut neutral, sorgfältig und gewissenhaft ausgeübt haben.
Herzlichen Dank an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie an die beteiligten Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung unter der Leitung von Frau Keller und Frau Zils, die zum reibungslosen Ablauf der Europa-, Regional-, Kreistags- und Gemeinderatswahl beigetragen haben.
gez.
Torsten Bartzsch
Bürgermeister

15.02.2019

Neue Öffnungszeiten im Rathaus ab dem 1. März 2019

Ab dem 1. März 2019 ist das Rathaus dauerhaft am Mittwochnachmittag geschlossen.
Unser Zentraler Service ist dafür mittwochs und freitags bereits ab 07.00 Uhr für Sie geöffnet.

Unsere neuen Öffnungszeiten für das Rathaus (Ämter im 1. OG und 2. OG):
Montag: 08.00 - 12.00 und 13.30 - 18.00 Uhr
Dienstag: 08.00 - 12.00 und 13.30 - 16.30 Uhr
Mittwochs: 08.00 - 12.00 Uhr
Donnerstags: 08.00 - 12.00 und 13.30-17.30 Uhr
Freitags: 08.00 - 12.00 Uhr

Unsere neuen Öffnungszeiten für den Zentralen Service im EG:
Montag: 08.00 - 12.00 und 13.30 - 18.00 Uhr
Dienstag: 08.00 - 12.00 und 13.30 - 16.30 Uhr
Mittwochs: 07.00 - 12.00 Uhr
Donnerstags: 08.00 - 12.00 und 13.30 - 17.30 Uhr
Freitags: 07.00 - 12.00 Uhr

Wir bitten um Beachtung.

20.09.2019

Aus dem Fundamt

Immer wieder werden verloren gegangene Gegenstände beim Fundamt abgegeben.
Wir geben an dieser Stelle jeweils die in den vergangenen 2 Wochen beim Fundamt abgegebenen Gegenstände bekannt.

In der vergangenen Woche wurden folgende Gegenstände abgegeben:

1 Fahrradschlüssel

Von den in der vorletzten Woche abgegebenen Gegenständen wurden bisher noch nicht abgeholt:

2 Sonnenbrillen
1 Schlüsselbund
1 Schlüssel
1 Sonnenhut
1 Ring


Beim Fundamt liegen auch noch Gegenstände, die schon vor längerer Zeit abgegeben wurden. Wenn Sie etwas vermissen, lohnt eine Nachfrage auf jeden Fall.

13.08.2018

Baustellenverkehr auf dem Radweg entlang der Murr zwischen der Häldenmühle und dem Hermannsplatz

Vor Beginn der Errichtung des neuen Jugendhauses am Hermannsplatz wird der bestehende Parkplatz in Richtung Steinheim erweitert, um dort ausreichend Fläche zu schaffen. Diese Arbeiten beginnen voraussichtlich am 20. August 2018 und dauern voraussichtlich bis Anfang Dezember 2018.

Da die Murrbrücke am Hermannsplatz nicht ausreichend tragfähig ist, müssen schwere Baustellenfahrzeuge über die Häldenmühle und den Radweg jenseits der Murr zu- und abfahren. Die Strecke wird mit entsprechenden Warn- und Hinweisschildern versehen.
Wer auf dieser Strecke werktags mit dem Rad oder auch zu Fuß unterwegs ist, sollte besonders auf diesen Baustellenverkehr achten und mit dem Rad besonders vorsichtig und langsam fahren.

07.08.2018

Beim Zentralen Service ist jetzt auch EC-Kartenzahlung möglich

Um den Service für unsere Bürger weiter zu verbessern, bieten wir ab sofort die Möglichkeit, die beim Zentralen Service zu entrichtenden Gebühren, wie z.B. für Pässe, Ausweise oder Standesamtsgebühren, bargeldlos per EC-Karte zu bezahlen.
Kreditkarten können leider nicht akzeptiert werden.

29.11.2017

Hinweis: Gemeinde kann derzeit keine Wohnbauplätze anbieten

Die Gemeinde Murr verfügt derzeit über keine Wohnbauplätze, die zum Verkauf angeboten werden können. Von entsprechenden Nachfragen beim Bürgermeisteramt Murr kann daher abgesehen werden.

01.07.2016

Frei laufende Hunde und Verunreinigungen durch Hunde

Immer wieder gehen beim Bürgermeisteramt Murr Klagen über unangenehme oder gefährliche Begegnungen mit frei laufenden Hunden ein. In einzelnen Fällen streunen Hunde ohne jegliche Begleitung durch den Ort oder die freie Landschaft. In anderen Fällen werden frei laufende Hunde zwar von Frauchen oder Herrchen begleitet, diese sind jedoch in bestimmten Situationen nicht willens oder nicht in der Lage, ausreichend auf ihren Hund einzuwirken. Beides führt mit Sicherheit nicht dazu, dass andere sich bei Begegnungen mit diesen Hunden sicher fühlen können. Auch der gut gemeinte Zuruf "Der macht doch nix!" hilft den sich bedroht fühlenden Menschen meist nicht weiter.
In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass Straßen, Gehwege, öffentliche Grünflächen, Kinderspielplätze und fremde Hausgärten keine Hundeklos sind. Gleiches gilt für Wiesen und Felder, besonders dann, wenn diese landwirtschaftlich genutzt werden, da vom Hundekot, wenn dieser in die Fütterung gelangt, erhebliche gesundheitliche Risiken ausgehen können.
Deshalb die dringende Bitte an alle Hundebesitzer: Halten Sie Ihre Hunde ordnungsgemäß und beachten Sie die Bestimmungen der

· § 12 Abs. 3 der gemeindlichen Umweltschutz-Polizeiverordnung, wonach Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei herumlaufen dürfen,
· § 13 der gemeindlichen Umweltschutz-Polizeiverordnung, wonach Halter oder Führer von Hunden dafür zu sorgen haben, dass Hunde ihre Notdurft nicht auf Gehwegen, in Grün- und Erholungsanlagen oder in fremden Vorgärten oder Einfahrten verrichten,
· § 37 Abs. 4 des Landesnaturschutzgesetzes, wonach in der freien Landschaft jedermann verpflichtet ist, von ihm abgelegte Gegenstände und Abfälle wieder aufzunehmen und zu entfernen. Dieses gilt auch für Hundekot.

31.10.2016

Informationen zum Bundesmeldegesetz

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz, das am 1. November 2015 in Kraft trat, wurde das Melderecht in Deutschland harmonisiert und fortentwickelt. Erstmals gibt es jetzt bundesweit einheitliche und unmittelbar geltende melderechtliche Vorschriften für alle Bürgerinnen und Bürger.

Eine wesentliche Änderung des neuen Bundesmeldegesetzes ist, dass seit 1. November 2015 zur Anmeldung der Wohnung eine Bestätigung des Wohnungsgebers erforderlich ist.

Informationen für Wohnungsnehmer (Mieter oder Eigentümer):

Die Bestätigung des Wohnungsgebers kann schriftlich vom Mieter vorgelegt oder elektronisch vom Wohnungsgeber an die Meldebehörde übermittelt werden.

In der Regel erhalten Mieter eine Wohnungsgeberbestätigung schriftlich vom Vermieter.

Der Mietvertrag reicht als Bestätigung nicht aus.

Wer eine eigene Wohnung bezieht, also selbst Eigentümer ist, gibt künftig eine Wohnungsgeberbestätigung für sich selbst ab.

Wer aus einer Wohnung auszieht, muss sich nur abmelden, wenn er ins Ausland verzieht oder eine Nebenwohnung aufgibt.

Wer in eine Wohnung einzieht, muss sich innerhalb von zwei Wochen bei der Meldebehörde anmelden und die Wohnungsgeberbestätigung vorlegen.

Informationen für Wohnungsgeber

Bei jedem Einzug ist eine Bestätigung auszustellen, die der Wohnungsnehmer zur Erledigung des Meldevorgangs benötigt.

Wohnungsgeber sind insbesondere die Vermieter oder von ihnen Beauftragte; dazu gehören insbesondere auch Wohnungsverwaltungen. Wohnungsgeber können Wohnungseigentümer selbst sein, aber auch Hauptmieter die untervermieten.

Für die Ausstellung der Bestätigung bleiben dem Wohnungsgeber maximal zwei Wochen nach dem Einzug des Mieters Zeit. Mit der Bestätigung kann der Mieter dann der Meldebehörde gegenüber den Einzug nachweisen und sich so ordnungsgemäß an- oder ummelden.

Die bisher notwendige Wohnungsgeberbestätigung bei Auszug entfällt ab 01.11.2016.

Einen Vordruck „Wohnungsgeberbestätigung“ finden Sie hier.

Eine Wohnungsgeberbestätigung muss folgende Angaben enthalten

  • Name und Anschrift des Vermieters,
  • Art des meldepflichtigen Vorgangs mit Einzugsdatum,
  • die Anschrift der Wohnung,
  • die Namen der meldepflichtigen Personen.

Ein Mietvertrag erfüllt diese Voraussetzungen nicht.

Kommen Wohnungsgeber Ihrer Mitwirkungspflicht nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nach, kann seitens der Meldebehörde ein Bußgeld verhängt werden.

 Weitere Neuregelungen des Bundesmeldegesetztes sind u.a.:

  • Soweit Melderegisterauskünfte zur gewerblichen Nutzung erfragt werden, ist der Zweck der Anfrage anzugeben und die Melderegisterauskunft ausschließlich zu diesem Zweck zu verwenden.
  • Melderegisterauskünfte für Zwecke der Werbung und des Adresshandels sind nur mit Einwilligung der betroffenen Person möglich.
  • Sicherheitsbehörden und weitere, durch andere Rechtsvorschriften zu bestimmende Behörden erhalten rund um die Uhr länderübergreifend einen Online-Zugriff auf die Meldedaten.
  • Der automatisierten einfachen Melderegisterauskunft über das Internet kann nicht widersprochen werden. Bestehende Sperren wurden gelöscht.
  • Die Hotelmeldepflicht wird vereinfacht.
  • Bei Aufenthalten in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen besteht nur noch dann eine Meldepflicht, wenn keine Wohnung im Inland mehr besteht.
  • Für Bewohner von Senioren- oder Pflegeeinrichtungen wird ein „bedingter Sperrvermerk“ im Melderegister eingetragen, somit dürfen auch deren Alters- oder Ehejubiläen nur noch mit deren Zustimmung veröffentlicht werden.
  • Die Vorschriften über die Veröffentlichung von Altersjubilaren wurden geändert.
    Nach § 50 Abs. 2 Satz 5 BMG dürfen nur noch Geburtstage ab dem 70. Lebensjahr, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag veröffentlicht werden. Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.

Informationen zum Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe und Veröffentlichung von Meldedaten nach dem seit 1. November 2015 gültigen Bundesmeldegesetz finden Sie hier.

11.02.2013

Nachrichtenblatt - ab sofort online

Das Nachrichtenblatt der Gemeinde Murr erscheint wöchentlich freitags. Neben unseren amtlichen Mitteilungen informiert das Nachrichtenblatt auch über Aktuelles der ortsansässigen Vereine, Kirchen und Organisationen.
Sie finden als zusätzlichen Service künftig montags auf der Internetseite der Gemeinde unter der Rubrik "Aktuelles" - "Nachrichtenblatt" die Online-Ausgabe des aktuellen Nachrichtenblattes mit den amtlichen Bekanntmachungen sowie den kirchlichen Mitteilungen und den Vereinsnachrichten.

27.02.2012

Hochwassergefahrenkarten für die Murr

Bis zum Ausbau der Murr in den Jahren 1978 - 1980 waren jährliche Hochwasser und Überflutungen durch den Fluss ein "normales" Naturereignis. Seit dieser Zeit ist es jedoch zu keinen Überflutungen mehr gekommen. Die Hochwasser an Oder (1997) und Elbe (2002) haben der Öffentlichkeit das Gefahrenpotential von Hochwassern und die Dramatik für Menschen und Sachwerte wieder deutlich gemacht. Klimatische Veränderungen, extreme Niederschläge und rasche Schneeschmelzen können die Hochwassersituation auch an der Murr wieder verändern.
Das Land Baden-Württemberg hat nun im Oktober 2011 auch für die Murr Hochwassergefahrenkarten veröffentlicht. Die Karten informieren detailliert über mögliche Hochwasserverläufe und Überschwemmungsflächen. Sie können

hier

bis zu einem Maßstab von 1 : 5.000 eingesehen werden.
Überschwemmungsgebiete sind Gebiete, die bei einem hundertjährlichen Hochwasser überschwemmt und durchflossen werden. In der Gemeinde Murr ist es nahezu die gesamte Talfläche links und rechts der Murr.
Überschwemmungskernbereiche sind diejenigen Teile von Überschwemmungsgebieten, die bei einem zehnjährlichen Hochwasser überschwemmt und durchflossen werden. In der Gemeinde Murr sind dies die Talflächen links und rechts des Weges von der Brückenstraße zum Floßhaussteg, nach Nordosten hin bis zur ehemaligen Bahnlinie.

Rechtliche Folgen
Mit der Veröffentlichung der Hochwassergefahrenkarten gelten insbesondere folgende gesetzlichen Vorschriften:

1. Verbot, in Überschwemmungskernbereichen Grünland umzubrechen.
2. Geltung von besonderen Vorschriften für die Lagerung von wassergefährdenden Stoffen in Überschwemmungsgebieten, Überschwemmungskernbereichen und in hochwassergefährdeten Gebieten.
3. Genehmigungspflicht durch das Landratsamt Ludwigsburg bei folgenden Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten:

  • Errichtung und Erweiterung baulicher Anlagen,
  • Errichtung von Mauern, Wällen oder ähnlichen Anlagen quer zur Fließrichtung des Wassers,
  • Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden (Ausnahmen in der Land- und Forstwirtschaft möglich),
  • nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern oder die fortgeschwemmt werden können,
  • Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche,
  • Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsorgenden Hochwasserschutzes entgegenstehen,
  • Umwandlung von Grünland in Ackerland und
  • Umwandlung von Auwald in eine andere Nutzung.

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