Suche: Gemeinde Murr

fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere, dass die Voraussetzungen [...] vereinbaren sind. (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens vier Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze [...] des Grabmals im Maßstab 1:10 zweifach beizufügen. Dabei ist das zu verwendende Material, seine Bearbeitung, der Inhalt und die Anordnung der Schrift, der Ornamente und der Symbole sowie die Fundamentierung[mehr]

in der Nähe von Wahllokalen im Radius von 20 Metern sind aufgrund der Neutralitätspflicht bis spätestens zum Beginn der Wahlhandlung (Sonntag 8 Uhr) zu entfernen. Murr, den 30.10.2023 gez. Bartzsch B[mehr]

gelten: (a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal, (b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstigen Hilfsmittel, (c) Einsichtnahme in Archivgut. §3 Benutzungserlaubnis (1) Die Benutzung des Archivs [...] Verwaltung angefal- lenen Unterlagen, die zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden, zu überprüfen und solche von bleibendem Wert mit den entsprechenden Amtsdrucksachen zu verwahren, zu erhalten[mehr]

nach § 2 Abs. 1 Ziffer 4 können im Falle des § 3 Abs. 2 als Ausnahme gemäß § 56 Abs. 3 LBO im Einzelfall zugelassen werden, soweit sie den Grund- sätzen nach § 3 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 entsprechen und [...] Präambel Die Erhaltung, aber auch die maßvolle Weiterentwicklung des überlieferten Ortsbildes im ältesten Teil der Gemeinde Murr ist von besonderer kultureller Bedeutung und verlangt bei allen baulichen [...] Ausnahmen gemäß § 56 Absatz 3 LBO zugelassen werden, wenn die Anwendung dieser Vorschriften im Einzelfall zu einer nicht beabsichtigten Härte führen und die Grundsätze nach § 8 Absätze 1 und 2 nicht b[mehr]

sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehen- den Bestimmungen festlegen [...] verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohnweg aufgrund von Festsetzungen des B [...] Geschosszahl gilt die im Bebauungsplan festgesetzte höchstzulässige Zahl der Vollgeschosse. Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Vollgeschosse[mehr]

zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Anschluss- nehmers vor und nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Sie hat den Anschlussnehmer [...] der Überprüfung der Anlage sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz übernimmt die Gemeinde keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel [...] Berechnung der Benutzungsgebühren zu Grunde zu legen. § 22 Nachprüfung von Messeinrichtungen (1) Der Wasserabnehmer kann jederzeit die Nachprüfung der Messeinrichtung durch eine Eichbehörde oder eine staatlich[mehr]

der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet[mehr]

oder einem örtlichen Sportverein ange- hören. (2) Die Entscheidung über die Verleihung erfolgt im Einzelfall. Als besondere sportliche Leistungen sind insbesondere anzu- sehen: 1. Die Teilnahme an Weltme[mehr]

Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen (§ 11 Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Abs. 1 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen [...] vorher anzuzeigen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienstbeginn zu melden, spätestens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder [...] ein Drittel der Mitglieder verlangt. Die Einladung mit der Ta- gesordnung soll den Mitgliedern spätestens drei Tage vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die[mehr]

des Verbands einschließlich der Haushaltssatzung, 5. die Änderung der Verbandssatzung, 6. die Feststellung von Wirtschaftsplänen für Sondervermögen mit Sonderrechnung, 7. den Erlass von Tarifordnungen [...] für die Inanspruchnahme der Einrichtungen und Dienstleistungen des Verbands, 8. die Feststellung der Jahresrechnung, 9. die Aufstellung des Flächennutzungsplans, 10. die Entscheidung über die Errichtung [...] Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Einzelfall oder für die Sachgemein- schaft mehr als 15.000 Euro betragen, 12. die Beschlussfassung über Maßnahmen[mehr]