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Wohngeld und Wohnberechtigungsschein

Lastenzuschuss bekommen. Wenn Sie bereits Wohngeld erhalten, müssen Sie im Falle eines Umzuges Folgendes beachten: Sie müssen die Wohngeldbehörde sofort über Ihren Umzug informieren. Zu viel ausgezahltes[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

und -einwohner. Nicht wählbar sind dagegen die Personen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung [...] Ämter nicht besitzen. Unionsbürger sind bei Kommunalwahlen darüber hinaus nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgl [...] kann für dieselbe Wahl nicht mehrere Wahlvorschläge unterzeichnen. Für die Gemeinderatswahl ist folgende Anzahl von Unterschriften erforderlich: für Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern: 10 für Gemeinden[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Wege in die Selbständigkeit

und Ihren unternehmerischen Fähigkeiten passen. Welchen Weg Sie wählen, hängt beispielsweise von folgenden Faktoren ab: Wie viel Gestaltungsspielraum möchten Sie haben? Gibt es eine günstige Gelegenheit [...] Spin-off-Unternehmen sind meist technologieorientierte Ausgründungen größerer Unternehmen, die zu folgenden Zwecken gegründet werden: Erschließung neuer Geschäfts- und Technologiefelder Risikoauslagerung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Ermittlungsverfahren

durch die Staatsanwaltschaft. Einstellung des Verfahrens Ein Verfahren kann unter anderem aus folgenden Gründen eingestellt werden: Das Verhalten des Angezeigten ist nicht strafbar. mangelnde Beweise [...] h, beantragt sie einen Strafbefehl. Im Rahmen des Strafbefehlsverfahrens können nur bestimmte Rechtsfolgen, zum Beispiel eine Geldstrafe oder ein Fahrverbot, festgesetzt werden. Der Strafbefehl wird ohne[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Überblick

Die Verwaltung eigenen Vermögens gehört in der Regel ebenfalls nicht dazu. Unterschieden werden folgende Gewerbearten: stehendes Gewerbe (Gewerbe, das an einem Ort oder von einem Ort aus betrieben wird)[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Marktüberwachung

einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Die Marktüberwachung Baden-Württemberg ist zuständig für folgende Bereiche: Produktsicherheit Chemikaliensicherheit Ökodesign Bauprodukte Die Marktüberwachung Ba[mehr]

Zuletzt geändert: 26.02.2024
Grundschule

Unterricht teilnehmen werden. Für Kinder, die nach dem Einschulungsstichtag, und bis zum 30.06. des folgenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollenden, gilt zwar noch keine gesetzliche Schulpflicht,[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Waren aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland mitnehmen

der für den Grenzübertritt zuständigen Zollstelle anmelden. Gebiete mit Zoll-Sonderregelungen Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Staatsgebiet, aber nicht zum Zoll- und Steuergebiet der EU. Auch hier gelten [...] Zyperns keine tatsächliche Kontrolle ausübt. Gebiete mit steuerrechtlichen Sonderregelungen Die folgenden Gebiete gehören zwar zum Zollgebiet, aber nicht zum Steuergebiet der EU. Es gelten die Bestimmungen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Reisen von Minderjährigen

sorgeberechtigten Personen mit der Auslandsreise einverstanden sind. Die Einverständniserklärung sollte folgende Informationen beinhalten: Personalien des Kindes, Personalien und Erreichbarkeit der Sorgeberechtigten[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Krankenfahrten

Beispiel: Rettungsfahrten zum Krankenhaus, Fahrten zu Behandlungen, die stationär im Krankenhaus erfolgen, unter gewissen Voraussetzungen auch Fahrten zu Vor- und Nachuntersuchungen, die im Rahmen einer[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024