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2023 Anlage 2: Abwägungstabelle Öffentlichkeitsbeteiligung [4] Erlass des Verkehrsministeriums „Regelungen zum Verkehrslärmschutz an Straßen – Absenkung der Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundes [...] betroffener archäologischer Belange wird für entsprechende Vorhaben ausdrücklich auf die Einhaltung der Regelungen der §§ 20 und 27 DSchG (Meldepflicht zufälliger Bodenfunde) hingewiesen: Kenntnisnahme 3 Sollten [...] Stuttgart bei allen vorgesehenen Erhaltungsmaßnahmen anhand des aktuellen Sachstands (z.B. technisches Regelwerk, Lärmbelastung) geprüft, ob die Voraussetzungen für den Einsatz eines solchen Belags vorliegen und[mehr]

sind: das Arbeitsverhältnis muss länger als sechs Monate bestehen und bei dem Arbeitgeber sind in der Regel mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigt inklusive geringfügig Beschäftigter und ohne Auszubildende Der [...] abgelehnt haben. Als Arbeitgeber können Sie eine einmal festgelegte Verringerung der Arbeitszeit in der Regel nicht ändern. Eine Änderung ist ausnahmsweise nur möglich, wenn betriebliche Interessen erheblich [...] sind: das Arbeitsverhältnis muss länger als sechs Monate bestehen und bei dem Arbeitgeber sind in der Regel mehr als 45 Arbeitnehmer beschäftigt Im Ürigen gelten die gleichen Grundsätze und Fristen zur Anmeldung[mehr]

Berufsschule findet in der Regel an ein bis zwei Tagen pro Woche statt, möglich ist aber auch Blockunterricht (wochenweise). Die Anmeldung bei der zuständigen Berufsschule nimmt in der Regel der Ausbildungsbetrieb [...] rieb vor. Die betriebliche Berufsausbildung beginnt in der Regel nach Ende der Sommerferien und dauert - je nach Ausbildungsberuf - zwei bis dreieinhalb Jahre. Wenn zu erwarten ist, dass das Ausbildungsziel[mehr]

aufgegeben werden. (4) Das Amtsblatt erscheint einmal in der Woche, in der Regel freitags. Redaktionsschluss ist in der Regel mittwochs 8.00 Uhr. In Wochen mit Feiertagen verschiebt sich der Redaktionsschluss[mehr]

Der Umgang mit Waffen oder Munition wird im Waffengesetz des Bundes geregelt. Er bedarf in der Regel einer Erlaubnis. Umfangreiche Informationen zum Umgang mit Waffen und Munition erhalten Sie auf unseren [...] gegen den Zugriff anderer Personen gesichert sind. Erlaubnispflichtige Schusswaffen dürfen Sie in der Regel nur in geeigneten Sicherheitsschränken aufbewahren.[mehr]

die Möglichkeit der Teilnahme am Ganztagsbetrieb. Die Anmeldung zur Ganztagsschule umfasst in der Regel ein Schuljahr. Klassen 5 bis 10 an den weiterführenden Schulen Ganztagsschule mit besonderer pädagogischer [...] le die Eltern wählen, ob ihr Kind am Ganztagsbetrieb teilnehmen soll. Die Wahl ist jedoch in der Regel für ein Schuljahr verbindlich. Ganztagsschule in verbindlicher Form Alle Gemeinschaftsschulen sind [...] SBBZ mit Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung sind Halbtagsschulen und werden in der Regel als Schulen am Heim geführt. Die Hilfen zur Erziehung finden bei teil- oder vollstationärer Unterbringung[mehr]

Leitungen liegen in der Regel in den Straßen, von wo aus die einzelnen Hausanschlüsse abgehen. Die Kosten der Erstellung einer Hauptleitung und die einzelnen Anschlüsse werden in der Regel durch eine Umlage [...] wird in der Regel kostenlos zu Ihrem Haus verlegt. Sie müssen nur die Kosten für die Anschlüsse im Gebäude tragen. Für die Verlegung der Leitungen für das Kabelfernsehen müssen in der Regel Sie die Kosten [...] Erschließungsbeiträge. Diese richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vo[mehr]

In der Regel sind Strafverfahren öffentlich. So können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger als Zuschauerinnen und Zuschauer daran teilnehmen. Ablauf Wenn Sie als Zeugin oder Zeuge in einem Verfahren [...] wird dann darüber entschieden, ob Sie vereidigt werden. Als Opfer einer Straftat werden Sie in der Regel nicht vereidigt. Zeugenschutz im Strafverfahren Wenn Sie in irgendeiner Form bedroht werden, sollten [...] nutzen. Aufwendungen sind beispielsweise Kosten notwendiger Vertretungen oder Begleitpersonen. In der Regel erhalten Sie zusammen mit der Ladung zum Termin Formulare für einen Antrag auf Zeugenentschädigung[mehr]

Eine Bürgerstiftung wird in der Regel von mehreren stiftenden Personen gegründet und ist auf Zustiftungen ausgerichtet. Hinweis: Zustiftungen sind Zuwendungen zum Grundstockvermögen einer bestehenden Stiftung [...] einer selbstbestimmten Bürgergesellschaft. Viele stiftende Personen: Eine Bürgerstiftung wird in der Regel von mehreren stiftenden Personen errichtet. Eine Initiative zu ihrer Errichtung kann aber auch von [...] dessen Förderung für sie im Vordergrund steht. Ihr Stiftungszweck ist daher breit. Er umfasst in der Regel den kulturellen Sektor, Jugend und Soziales, das Bildungswesen, Natur und Umwelt und den Denkmalschutz[mehr]

den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes und anderer Gesetze (die die Verwaltung von Abgaben regeln) gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen wir personenbezogene Daten (§ 3 Absatz 1 Nr.[mehr]