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Wahlhandlung (Stimmabgabe)

einen unveränderten Einzelstimmzettel abgeben, gelten nur so viele sich bewerbende Personen in der Reihenfolge von oben als mit einer Stimme gewählt wie tatsächlich Räte zu wählen sind. Wenn bei einer unechten [...] einen unveränderten Einzelstimmzettel abgeben, gelten nur so viele sich bewerbende Personen in der Reihenfolge von oben als mit einer Stimme gewählt wie Vertretende für diesen Wohnbezirk zu wählen sind. Auch [...] Einzelstimmzettel unverändert abgeben, gelten daher nur so viele Bewerber und Bewerberinnen in der Reihenfolge von oben auf diesem Stimmzettel als mit einer Stimme gewählt wie Kreisräte für den Wahlkreis t[mehr]

Zuletzt geändert: 17.10.2024
Verein als Arbeitgeber

ist und somit den ihm gegebenen geschäftlichen Weisungen über Art, Ort und Zeit der Beschäftigung folgen muss. Das Gewähren von Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sprechen für eine nicht selb [...] atz etc..) können im Rahmen eines Arbeitsverhältnis steuerfrei ausgezahlt werden. Sportvereine verfolgen in der Regel wegen der Förderung des Sports nach § 52 Absatz 2 Nummer 21 Abgabenordnung gemeinnützige [...] ng grundsätzlich für jeden Arbeitnehmer spätestens bis zum letzten Tag des Monats Februar des Folgejahres eine elektronische Lohnsteuerbescheinigung übermitteln. Dies gilt nicht für Arbeitnehmerinnen und[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

hnis der Gemeinde geführt werden. Sie sind vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn Sie das Wahlrecht infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland verloren haben. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin [...] Monaten erfüllen zu müssen. Die Rückkehr kann in dieselbe oder eine andere Gemeinde des Landkreises erfolgen. Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart Haben Sie Ihr Wahlrecht für die Wahl [...] erfüllen zu müssen. Die Rückkehr kann in dieselbe oder eine andere Gemeinde der Region Stuttgart erfolgen. Als Rückkehrerin oder Rückkehrer werden Sie aber nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Der Kreistag

kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen)[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Pflegegrad

Um festzustellen, wie selbständig eine Person ist, wird im Rahmen der Begutachtung ein Blick auf folgende sechs Lebensbereiche geworfen: Mobilität: Wie selbständig kann sich die betroffene Person fortbewegen[mehr]

Zuletzt geändert: 26.06.2024
d56da8d691c2985c888d74eb1d228b7a28ba240c.pdf

wollen Sie zum Lebensmittel einkaufen gefahren werden? Dann buchen Sie das Seniorentaxi, das zu folgenden Zeiten für Sie bereitsteht: dienstags und donnerstags von 9.00 - 11.00 Uhr mittwochs und freitags[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 243,36 KB
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Zuletzt geändert: 11.04.2025
Erklärung zur Barrierefreiheit

BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen nicht barrierefrei: 1. Barriere: a. Beschreibung: Die Geomap (interaktiver Ortsplan) ist [...] jeweiligen Thema, oder in der Vereinsliste , ebenfalls abrufen. Unverhältnismäßige Belastung Die nachfolgenden Teilbereiche sind nicht barrierefrei gestaltet, da es eine unverhältnismäßige Belastung gemäß[mehr]

Zuletzt geändert: 25.06.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

und -einwohner. Nicht wählbar sind dagegen die Personen, die vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung [...] Ämter nicht besitzen. Unionsbürger sind bei Kommunalwahlen darüber hinaus nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgl [...] kann für dieselbe Wahl nicht mehrere Wahlvorschläge unterzeichnen. Für die Gemeinderatswahl ist folgende Anzahl von Unterschriften erforderlich: für Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern: 10 für Gemeinden[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Vergnuegungssteuer_Satzung-Aenderung_ab_01.01.2025.pdf

gesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Murr am 12. November 2024 folgende Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer vom 16. Oktober 2028 beschlossen: [...] rteljahres als Auslesetag der elektronisch gezählten Bruttokasse zugrunde zu legen. Für das Folgevierteljahr ist lückenlos an den Auslesezeitpunkt (Tag und Uhrzeit des Ausdrucks) des Auslesetages des [...] Verspätungszuschlag (1) Verstößt der Aufsteller gegen eine Bestimmung dieser Satzung und sind infolgedessen die Besteuerungsgrundlagen nicht mit Sicherheit festzustellen, so wird die Steuer gemäß § 162[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 35,68 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2024
Berufliche Schulen

oder einer beruflichen Teilqualifikation sowie die Möglichkeit zum Erwerb eines Schulabschlusses. Folgende Formen werden unterschieden: Berufsfachschulen zum Erwerb beruflicher Teilqualifikationen (einjährig) [...] das Studium vor. Das Berufliche Gymnasium der dreijährigen Aufbauform umfasst in Baden-Württemberg folgende Richtungen: agrarwissenschaftliche Richtung biotechnologische Richtung ernährungswissenschaftliche[mehr]

Zuletzt geändert: 29.10.2024