Suche: Gemeinde Murr

die Anrufende erst während des Telefonats Ihre Zustimmung einholt. Einwilligen können Sie in der Regel auch durch Bestätigung einer vorformulierten Erklärung (zum Beispiel durch Ankreuzen oder Unterschreiben) [...] Produkte oder Dienstleistungen welcher Unternehmen geworben werden soll. Eine Einwilligung ist in der Regel unwirksam, wenn sie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt ist oder an weitere Erklärungen [...] Vertrags oder neue Angebote. Auch nachdem Sie einen Vertrag gekündigt haben, darf der Anbieter in der Regel keine "Nachfasswerbung" betreiben, indem er Ihnen telefonisch alternative Angebote unterbreitet.[mehr]

gkeit nicht erwartet werden kann. Während der ersten drei Lebensjahre des Kindes ist dies in der Regel der Fall. Der Anspruch des betreuenden Elternteils auf Betreuungsunterhalt besteht neben dem Anspruch [...] igten für dessen Bedarf und die Leistungsfähigkeit der oder des Unterhaltsverpflichteten. In der Regel beträgt der Bedarf mindestens EUR 1.200. Voraussetzung des Unterhaltsanspruchs ist, dass der Unte [...] notwendigen Selbstbehalt liegt. Derzeit sind das bei erwerbstätigen Unterhaltsverpflichteten in der Regel EUR 1.600 und für nicht erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete EUR 1.475 wobei darin Kosten für Unterkunft[mehr]

den Besuch einer Kindertageseinrichtung fallen in der Regel Kosten an, unter anderem Gebühren, Essensgelder. Die Kita-Gebühren dafür legt in der Regel die jeweilige Gemeinde fest. Wenn Sie die finanzielle [...] Hinweis: Zusätzliche Aufwendungen wie Essensgelder und Ähnliches übernimmt das Jugendamt in der Regel nicht. Bitte informieren Sie sich hier beim Jobcenter – Bereich Bildung und Teilhabe. Sollte eine[mehr]

Art der Versorgung (1) Das Wasser muss den jeweils geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten Regeln der Technik für Trinkwasser entsprechen. Die Gemeinde ist verpflichtet, das Wasser unter dem Druck [...] Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen [...] Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit un- verzüglich zu beheben. (3) Die Gemeinde hat die Wasserabnehmer bei einer nicht nur für kurze[mehr]

Entlassungen, Zahl und Berufsgruppen der zu entlassenden Beschäftigten, Zahl und Berufsgruppen der in der Regel beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Zeitraum, in dem die Entlassungen vorgenommen werden [...] en Kriterien. Von der Anzeigepflicht bei Entlassungen ausgenommen sind: Kleinbetriebe mit in der Regel bis zu 20 Beschäftigten, Saison- und Kampagne-Betriebe bei Entlassungen, die durch die Eigenart dieser[mehr]

Deshalb ist es wichtig, dass Sie sich schon vor Antritt der Reise gründlich über die bestehenden Regelungen der verschiedenen Reiseländer informieren und auch an die Wiedereinreise nach Deutschland denken [...] kt oder für die Dauer von angeordneten Maßnahmen kostenpflichtig in amtlicher Quarantäne, in der Regel in einem Tierheim, untergebracht werden. Bei einem Krankheitsverdacht ist sogar die Tötung zulässig [...] Tiereinfuhr aus gelisteten Drittländern und Tiereinfuhr aus nicht gelisteten Drittländern. In der Regel benötigen Sie für Ihr Heimtier: wirksame Tollwutimpfung. Eine Impfung ist bei Heimtieren frühestens[mehr]

sich auf dem Flughafen in Sicherheitsbereichen unbegleitet bewegen können. Die Regelung betrifft Personen, die regelmäßig betraut sind mit: Sicherheitskontrollen der Abfertigung dem Transport der Kontrolle [...] und andere Luftfahrzeuge stehen Bereiche zum Ein- und Aussteigen sowie zum Be- und Entladen Die Regelung betrifft somit zum Beispiel auch: Pilotinnen und Piloten Flugschülerinnen und Flugschüler Mitglieder [...] dient der Sicherheit des zivilen Luftverkehrs. Sie müssen eine Zuverlässigkeitsüberprüfung in der Regel über Ihren Arbeitgeber selbst beantragen, Ihr Arbeitgeber oder Ihre Arbeitgeberin übernimmt die Kosten[mehr]

Sie führen als rechtlicher Betreuer die Betreuung in der Regel ehrenamtlich. In diesem Falle besteht ein Anspruch auf Aufwendungsersatz. Wird die rechtliche Betreuung allerdings berufsmäßig geführt, , [...] haben Sie einen Anspruch auf eine Vergütung. Vormundschaften werden in der Regel ehrenamtlich oder als Amtsvormundschaften geführt. Nur wenn Sie ausnahmsweise eine Vormundschaft berufsmäßig führen, besteht[mehr]

beantragen. Außerdem erhält ein Ausländer in Anlehnung an die Genfer Flüchtlingskonvention in der Regel Schutz in Deutschland, wenn ihm im Herkunftsstaat politische Verfolgung droht. Politische Verfolgung [...] Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe. Das Asylverfahren ist bundeseinheitlich im Asylgesetz geregelt. Für die Durchführung des Asylverfahrens ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) [...] serlaubnis. Ausreisepflicht Asylbewerber, deren Antrag abgelehnt wird, müssen Deutschland in der Regel wieder verlassen. Die einzelnen Bundesländer - in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium Karlsruhe[mehr]

Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer [...] Anlagen auf sich aufmerksam. Wer Plakate im öffentlichen Straßenraum anbringen möchte, braucht in der Regel eine Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis).[mehr]