Suche: Gemeinde Murr

Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebüh- ren für die Gemeindehalle, die Sporthalle und das Bürgerhaus (Benutzungsgebühren- ordnung öffentlicher Versammlungsräume BGebOöV) [...] Gemeinde, die Lindenschule, die Volkshochschule (regelmäßige Veranstaltungen) und die Musikschule Marbach- Bottwartal; 2. zu Veranstaltungen zu regelmäßigen Übungsveranstaltungen im Rahmen des örtlichen[mehr]

bisherigen Satzungs- recht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.01 [...] Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Be- stimmungen sowie nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB nicht besteht oder sie die erforderliche Festsetzung nicht enthält[mehr]

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass[mehr]

Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie eine entsprechende Genehmigung. Tipp: [...] Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne [mehr]

Diese Satzung tritt am 01.Januar 2019 in Kraft. Murr, den 20. November 2018 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [...] Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung [...] Murr am 20. November 2018 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen[mehr]

Meldepflichten nach § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 14 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer [...] Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] (1) Die Gemeinde Murr erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits-[mehr]

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] 2 Diese Satzung tritt am 01. Juli 2024 in Kraft. Murr, den 19. Juni 2024 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Juni 2024 folgende Änderungen der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20. November 2018 beschlossen: Artikel 1 Die Nr. 1 und 2 der Anlage zu § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: 1. Personalkosten Feuerweh[mehr]

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] Diese Satzung tritt am 01. August 2024 in Kraft. Murr, den 24. Juli 2024 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der G [...] folgende Änderungen der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20. November 2018 und 18. Juni 2024 beschlossen: Artikel 1 Die Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen[mehr]

Ist die Ermittlung der Körperdosis gemäß Strahlenschutzverordnung wegen einer unterbliebenen oder fehlerhaften Messung nicht möglich? Dann müssen Sie die Festlegung einer Ersatzdosis durch die zuständige [...] Strahlenschutz beantragen. Wenn es die Strahlenschutzverordnung für Ihre Einrichtung vorschreibt, haben Sie als Strahlenschutzverantwortlicher für die Ermittlung der Körperdosis der zu überwachenden Personen [...] Messung geben. Zum Beispiel wurde das Dosimeter nicht innerhalb der von der Messstelle vorgegebenen Frist zurückgesandt oder das Dosimeter ist nicht auswertbar. In jedem Fall müssen Sie bei der zuständigen[mehr]