Suche: Gemeinde Murr

Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebüh- ren für die Gemeindehalle, die Sporthalle und das Bürgerhaus (Benutzungsgebühren- ordnung öffentlicher Versammlungsräume BGebOöV) [...] Gemeinde, die Lindenschule, die Volkshochschule (regelmäßige Veranstaltungen) und die Musikschule Marbach- Bottwartal; 2. zu Veranstaltungen zu regelmäßigen Übungsveranstaltungen im Rahmen des örtlichen[mehr]

Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Be- stimmungen sowie nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] bisherigen Satzungs- recht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.01 [...] Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 der GemO unbeachtlich[mehr]

Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung [...] Murr am 20. November 2018 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen [...] Diese Satzung tritt am 01.Januar 2019 in Kraft. Murr, den 20. November 2018 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der [mehr]

Meldepflichten nach § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 14 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer [...] Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung, wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] (1) Die Gemeinde Murr erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer unterliegen Spiel-, Geschicklichkeits-[mehr]

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] 2 Diese Satzung tritt am 01. Juli 2024 in Kraft. Murr, den 19. Juni 2024 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Ge [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder[mehr]

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Murr (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für [...] folgende Änderungen der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20. November 2018 und 18. Juni 2024 beschlossen: Artikel 1 Die Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen [...] Diese Satzung tritt am 01. August 2024 in Kraft. Murr, den 24. Juli 2024 gez. Bartzsch Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der G[mehr]

AZ: 764.65 Richtlinien Plakatierung bei Wahlen Aufstellzeitraum: 6 Wochen vor der Wahl (weil Wahltag Sonntag, Aufstellung bereits samstags möglich.) Anzahl Plakatstellen: inkl. Plakatständer der Gemeinde [...] aufgestellt werden. Sie bedürfen innerhalb des im Zusammenhang bebauten Orts keines baurechtlichen Verfahrens (Ziffer 56 des Anhangs zu § 50 Abs. 1 LBO). 2. Die Plakate dürfen nicht im Verkehrsraum (einschließlich [...] der Windlast, genügen. 7. Die Plakate sind nach Ende der Veranstaltung umgehend vollständig und ordnungsgemäß innerhalb einer Woche zu beseitigen. 8. Wahlplakate in der Nähe von Wahllokalen im Radius von[mehr]

aufgegeben werden. (4) Das Amtsblatt erscheint einmal in der Woche, in der Regel freitags. Redaktionsschluss ist in der Regel mittwochs 8.00 Uhr. In Wochen mit Feiertagen verschiebt sich der Redaktionsschluss [...] Bestimmungen veröffentlicht werden. (2) Bei einem Bürgerbegehren (§ 21 Abs. 3 Gemeinde- ordnung) steht dasselbe Recht auch der Initiative zu, die die Durchführung des Bürgerentscheids veranlasst hat. (3) [...] Diese Vorschriften über den zulässigen Inhalt des redaktionellen Teils dürfen nicht über den Anzeigenteil oder über Einlagen in das Amtsblatt umgangen werden. § 9 Inkrafttreten Diese Richtlinie tritt am[mehr]

erhaltene Förderung ist zurückzuzahlen. § 6 Inkrafttreten Diese Richtlinie tritt am 01.01.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Richtlinie vom 08.10.1991, zuletzt geändert am 22.05.2001 außer Kraft. Murr [...] Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen vom 22. Juni 2021 Neben der kostenlosen Zurverfügungstellung öffentlicher Ein- richtungen und Anlagen für [...] speziellen Förderung der Jugendarbeit in den örtlichen Vereinen sowie zu deren Grundförderung folgende Richtlinie erlassen: § 1 Förderungsberechtigte Gefördert werden nur Vereine oder Ortsgruppen überregionaler[mehr]

Gemeinde Murr Landkreis Ludwigsburg Richtlinie über die Verleihung der Bürgermedaille der Gemeinde Murr vom 21. August 1978, geändert am 22. Mai 2007 Als Zeichen dankbarer Würdigung hervorragender Verdienste [...] Einwohner hat der Gemein- derat am 21. August 1978 eine B Ü R G E R M E D A I L L E nach folgenden Richtlinien gestiftet: § 1 Beschreibung der Bürgermedaille Die aus Gold 585/00 bestehende Bürgermedaille hat [...] Ausgezeichneten über. Eine Rückgabepflicht der Hin- terbliebenen besteht nicht. § 6 Inkrafttreten Diese Richtlinie über die Verleihung der Bürgermedaille der Ge- meinde Murr tritt am 1. September 1978 in Kraft[mehr]