Suche: Gemeinde Murr

kontrolliert. Fehlen dabei Spieleteile, so ist der Benutzer verpflichtet, selbst für Ersatz zu sorgen. Alternativ kann in begründeten Fällen Schadenersatz verlangt werden, den die Büchereileitung festlegt. III[mehr]

Abschluss einer schriftlichen Modernisierungs- bzw. Ordnungsmaßnahmen- vereinbarung zwischen dem Eigentümer und der Gemeinde Murr begonnen werden. Ein genereller Rechtsanspruch für Private auf Gewährung[mehr]

der Vorgesetzten aus. § 12 Schriftführer, Kassenverwalter, Gerätewart (1) Der Schriftführer und der Kassenverwalter werden von der Hauptversammlung auf fünf Jahre gewählt. Der Gerätewart wird vom Feuerw [...] Der Betroffene ist vor einer Entscheidung nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Altersabteilung (1) In die Altersabteilung wird unter Überlassung der Dienst- kleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr [...] Belassung der Dienstkleidung aus der Einsatzabteilung in die Altersabteilung übernehmen (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1). (3) Der Leiter der Altersabteilung und sein Stellvertreter werden von den Angehörigen ihrer[mehr]

dieser Richtlinie können Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öf- fentlichen Rechts sowie Träger der freien Jugendhilfe erhalten, wenn sie die Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche[mehr]

wenn er die Gefahr oder den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 2. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder [...] und -einsatzmittel, die bei einem Brand in einem Gewerbe- oder Industriebetrieb anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen [...] Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder einer anderen technischen Anlage[mehr]

und Entwicklungspflege: 2 Jahre 3.2 Dachbegrünung - intensive Begrünung von Dachflächen - extensive Begrünung von Dachflächen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre 4. Entsiegelung und Maßnahmen [...] vor Beschädigun- gen sowie Sicherung der Baumscheibe - Fertigstellungs- und Entwicklungsdauer: 4 Jahre 1.2 Anpflanzung von Gehölzen, freiwachsenden Hecken und Waldmänteln - Schaffung günstiger Wachstu [...] der Gehölze und Erstellung von Schutz- einrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre 1.3 Anlage standortgerechter Wälder - Schaffung günstiger Wachstumsbedingungen durch Bo- denvorbereitung[mehr]

Gemeinden, die Nutzungsberechtigte von Grundstücken im Gemeindegebiet sind; sind sie nicht zugleich Eigentümer oder Erbbauberechtigte, so bedürfen sie deren schriftlicher Zustim- mung. (2) Jede förderungsfähige [...] Nachpflanzen von jungen Obstbaum-Hochstämmen und Dulden von ertragsschwachen bzw. abgestorbenen alten Bäumen (bei Ziffer 2 und 3 der Anlage 1); 6. Trockenbauweise von Stützmauern und Staffeln mit lokalen [...] entschädigung für Grünlandstreifen, vorrangig entlang von Wegen und Straßen (Bereitstellung für mind. 5 Jahre, Breitenmaße jeweils gemes- sen von der Grundstücksgrenze): a) Grünlandstreifen entlang von Wegen[mehr]

Modernisierung im Sinne von § 559 BGB, die nach dem 31. Dezember 2008 durchgeführt wurde, kann der Vermieter die jährliche Miete grundsätzlich bis zu 11 v.H. der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen[mehr]

kontrolliert. Fehlen dabei Spieleteile, so ist der Benutzer verpflichtet, selbst für Ersatz zu sorgen. Alternativ kann in begründeten Fällen Schadenersatz verlangt werden, den die Büchereileitung festlegt. III[mehr]

oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Stra- ßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer sol- cher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigen- tum der Gemeinde oder des [...] (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) [...] Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentü- mer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt[mehr]