Suche: Gemeinde Murr

gegossen werden kann, steht dann in jedem Friedhof ein sogenannter Ganzjahres-Was- serhahn zur Verfügung. Gießwasser auf den Friedhöfen Wegen zunehmender Frostgefahr werden ab sofort auf den Friedhöfen [...] Bedarf gegossen werden kann, steht dann in jedem Friedhof ein sogenannter Ganzjahres- Wasserhahn zur Verfügung. Im Alten Friedhof befindet sich der Ganzjahres-Wasserhahn an der Westseite der Aussegnungshalle [...] Bedarf gegossen werden kann, steht dann in jedem Friedhof ein sogenannter Ganzjahres- Wasserhahn zur Verfügung. Im Alten Friedhof befindet sich der Ganzjahres-Wasserhahn an der Westseite der Aussegnungshalle[mehr]

Baujahr der Wohnung das Jahr der Bezugsfertigkeit. Wohnfläche Die Wohnfläche von Wohnungen wird in der Regel ge- mäß Wohnflächenverordnung (WoFlV vom 25.11.2003) bestimmt. Bei Mietverträgen, die vor dem 1.1 [...] nicht berücksichtigt. Die Grundflächen von Balkonen, Loggien, Terrassen und Dachgärten werden in der Regel zu einem Viertel zur Wohn- fläche gerechnet. Bei besonderer Qualität können diese Grundflächen auch [...] ihre gesamte Grundfläche zur Wohnfläche gezählt. Ansonsten nur zur Hälfte. Daneben gibt es noch Sonderregelungen für Schornsteine, Vormauerungen, Pfeiler und Säulen, Treppen, Treppenab- sätze, Türnischen,[mehr]

Aufwendungsdarlehen bewilligt worden sind, werden nach § 32 Absätze 1 und 2 LWoFG die gesetzlichen Regelungen über die Kostenmiete zum 31. Dezember 2008 aufgehoben. Die am 31. Dezember 2008 geschuldete Miete [...] Miete wird ab 1. Januar 2009 zur vertraglich vereinbarten Miete. Ab dem 1. Januar 2009 finden die Vorschriften des allgemeinen Mietrechts nach Maßgabe des LWoFG Anwendung. (2) Demnach darf in der Gemeinde [...] Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu be- zeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekannt- machung der Satzung verletzt[mehr]

Miete nach § 1 Absatz 1 Satz 2 über dem in § 2 Absatz 1 genannten Höchstbetrag, aber nied- riger als die ortsübliche Vergleichsmiete, so gilt ab dem 31. Januar 2009 der in dieser Satzung genannte Höchstbetrag [...] verlangt werden. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Landkreis Ludwigsburg Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen in Murr vom 27. Januar 2009, geändert am 23. Februar 2010 und 30. August 2011 Auf Grund von § 32 Absatz 3 des Landeswo[mehr]

Merkblatt zur Vergnügungssteuer 1. Allgemeines Die Vergnügungssteuer wird nach den Vorschriften der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer der Gemeinde Murr erhoben. Diese Satzung wurde am 16 [...] Caliskan telefonisch unter: 07144/2699-47 oder per E-Mail caliskan@gemeinde-murr.de, gerne zur Verfügung. Meldevordrucke und Steuererklärungsvordrucke können bei Frau Caliskan angefordert werden oder über[mehr]

personenbezogenen Daten? Um unsere Aufgabe zu erfüllen, die Grund- und Gewerbesteuer nach den Vorschriften der Abgabenordnung und der Steuergesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen wir [...] z) den Internetseiten der vorstehend aufgeführten Datenschutzaufsichtsbehörden entnehmen. Die Vorschriften der Abgabenordnung finden Sie u.a. unter https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/ http://www[mehr]

Daten? Um unsere Aufgabe zu erfüllen, Abgaben nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes und anderer Gesetze (die die Verwaltung von Abgaben regeln) gleichmäßig festzusetzen und zu erheben, benötigen [...] eiheit Baden- Württemberg entnehmen. Die Vorschriften der Abgabenordnung finden Sie u. a. unter https://www.gesetze-im-inter- net.de/ao_1977/, die Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes u. a. unter [mehr]

Markttag und Standplatz. §6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. November 1990 in Kraft. Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 1992, 22. Mai 2001 und 11. Oktober 2005 folgende Satzung beschlossen: §1 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde erhebt Gebühren für die Benutzung der in der Satzung über die Durchführung von Märkten (Marktordnung) [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Dies ist insbesondere der Fall, wenn 1. gegen diese Satzung, 2. gegen eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung oder 3. gegen geltendes Recht verstoßen wird. § 6 Standplätze (1) Auf den Märkten [...] haben mit dem Betreten des Marktgeländes die Bestimmungen dieser Satzung sowie die Anordnungen der Gemeinde zu beachten. Die allgemein geltenden Vorschriften, insbesondere die Gewerbeordnung, das Gasts [...] (GemO). § 2 Geltungsbereich (1) Diese Satzung findet Anwendung auf alle Benutzer der Märkte mit dem Betreten des Marktgeländes. (2) Benutzer im Sinne dieser Satzung sind die Standinhaber, ihr Personal und[mehr]

Schutz ruhiger Gebiete Die Umgebungslärmrichtlinie fordert auch die Identifizierung und den Schutz von soge- nannten ruhigen Gebieten. Vom Gesetzgeber sind für die Festsetzung solcher ruhigen Ge- biete [...] Lärmaktionsplans (Beschlussfassung) 1. Aufgabenstellung Nach Einführung der EU-Umgebungslärmrichtlinie [1] im Jahr 2005 in deutsches Recht [2] ist nach § 47 BImSchG [3] die Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung [...] eingebaut. Für diese sind nach der maßgeblichen Berechnungsvorschrift im Rahmen der Lärmkartierung BUB [2] und auch nach der nationalen Berechnungsvorschrift RLS-19 [3] Abschläge von rd. 2 dB gegenüber dem[mehr]