Suche: Gemeinde Murr

aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen oder Gesundheit und Leben von Menschen, die Natur oder Sachen schädigen können. Um während [...] Be- und Entladen größtmögliche Sicherheit zu gewähren, gelten für Gefahrguttransporte besondere Regelungen. Beispielsweise müssen Unternehmen, die gefährliche Stoffe oder Gegenstände verpacken, be- und[mehr]

die Belange der Stiftung regeln. Dabei gelten die allgemeinen Regeln bei der Errichtung einer Stiftung. Sie müssen beispielsweise den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen. Sie haben dann [...] Konstellationen sollten Sie über die Einsetzung einer Verwaltung nachdenken. Dies kann entweder mit der Anordnung einer Testamentsvollstreckung geschehen oder durch die Errichtung einer Stiftung. Hier kommt vor [...] dann die Möglichkeit, Ihr Vermögen durch Erbeinsetzung, Vermächtnis oder Auflage zu vermachen. Speziell bei umfangreichen Vermögen und bei komplexeren familiären Verhältnissen kann so eine reibungslose[mehr]

Festsetzungen des Bebauungsplanes, Vorschriften der Landesbauordnung, Denkmalschutzbestimmungen, Wasserschutz- und Landschaftsschutzgebietsbestimmungen oder sonstige Vorschriften dem Bauvorhaben entgegenstehen [...] dass das Vorhaben nicht gegen geltendes Recht verstößt. Die Verantwortung hierfür trägt der Bauherr. Beispielsweise müssen Brandschutzvorschriften oder die Bestimmungen bezüglich der Abstandsflächen beachtet [...] öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzungbestimmen kann, dass für Bauvorhaben[mehr]

finden Sie in den Vorschriften des ADR die unterschiedlichen Kennzeichnungen, die für Gefahrguttransporte vorgeschrieben sind. Näheres für Deutschland regelt außerdem die "Verordnung über die innerstaatliche [...] Diese Verordnung führt die Bestimmungen des ADR für Deutschland weiter aus und legt insbesondere fest, welche Ausnahmen für Gefahrguttransporte möglich sind, wer für die Einhaltung und Kontrolle der V [...] besondere Regelungen bezüglich des Transportweges. Diese sind in der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Verkehr zur Fahrwegbestimmung für die Beförderung von Gefahrgütern nach § 35a Absatz 3 GGVSEB[mehr]

Sie folgende Fahrzeuge fahren möchten: Taxi Mietwagen Krankenwagen Personenkraftwagen (Pkw) im Linienverkehr oder im gebündelten Bedarfsverkehr beziehungsweise bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten oder Fe[mehr]

die Frage nach der Selbstständigkeit eine zentrale Rolle. Freiberuflerinnen und Freiberufler sind häufig als freie Mitarbeiterinnen oder freie Mitarbeiter tätig. Diese sind aber nicht automatisch "echte"[mehr]

Rechtsaufsichtsbehörde des öffentlichen Auftraggebers beschweren und wegen Verletzung von Vergabevorschriften Schadenersatzansprüche vor den ordentlichen Gerichten geltend machen, vor allem für die Kosten[mehr]

werden. Sportvereine verfolgen in der Regel wegen der Förderung des Sports nach § 52 Absatz 2 Nummer 21 Abgabenordnung gemeinnützige Zwecke, die die Finanzbehörden regelmäßig überprüfen. Führt die Prüfung des [...] unterliegen dem Lohnsteuerabzug. Selbstständige im Verein Eine selbstständige Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn die oder der Beschäftigte selbst entscheiden kann über: Ort der Tätigkeit Art der Tätigkeit [...] zwar nicht der Sozialversicherungspflicht aber der Besteuerung unterliegt. Die unterschiedlichen Regelungen der Sozialversicherungsträger und des Finanzamtes sind vom Verein zu beachten. Ob allerdings ein[mehr]

Leistungsspektrum erweitern. Häufig wird die BUZ zusammen mit einer privaten Lebensversicherung oder einer privaten Rentenversicherung abgeschlossen. Es kann vertraglich geregelt werden, inwieweit der Ver [...] Versicherungsgesellschaft das Recht zur Verweisung auf gesundheitlich weniger beanspruchende Berufe eingeräumt wird. Zu beachten ist auch, dass das Ablaufdatum des Versicherungsschutzes (möglichst Alters [...] Altersrentenbeginn) sowie die Leistungsdauer der Berufsunfähigkeitsrente vertraglich geregelt werden können.[mehr]

ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Landtagswahl sind Sie wahlberechtigt und können wählen, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des G [...] Wählerverzeichnis werden nur wahlberechtigte Personen eingetragen. Das Wählerverzeichnis ermöglicht die Kontrolle, dass nur Wahlberechtigte wählen und jede und jeder Wahlberechtigte nur einmal wählt. Die Daten[mehr]