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Frühling
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Eintragung

Patentverletzern eine Entschädigung verlangen. Mit der Anmeldung, spätestens jedoch innerhalb von sieben Jahren, können Sie die Prüfung Ihrer Patentanmeldung beantragen. Ansonsten gilt diese als zurückgenommen [...] zurückgenommen. Damit Sie die Chancen Ihrer Patentanmeldung im Prüfungsverfahren besser einschätzen können, haben Sie die Möglichkeit, bereits mit der Anmeldung oder später eine gebührenpflichtige Recherche [...] Unterstützung, im Informationszentrum Patente in Stuttgart durchführen. Bestätigt das Patentamt im Prüfungsverfahren, dass die materiellen Schutzvoraussetzungen erfüllt sind, wird das Patent erteilt. Mit der [mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Erbvertrag

grundsätzlich gebunden. Um einen Erbvertrag abzuschließen, müssen Sie sowohl testierfähig als auch voll geschäftsfähig sein. Testierfähigkeit besitzen Sie, wenn Sie selbstbestimmt handeln und eigenverantwortlich [...] Errichtung eines Testaments aufheben. Gleiches gilt auch, wenn Ehe- oder Lebenspartner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft den Erbvertrag durch ein gemeinsames Aufhebungstestament ablösen. Der Erbvertrag [...] das Erbe zu schmälern, im Todesfall wieder vom Beschenkten zurückverlangen. Der Unterschied zum Testament besteht darin, dass Sie beim Erbvertrag Ihre Verfügungen nicht einseitig ändern können. Durch Abschluss[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Verfahrensfreie Bauvorhaben

Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch Satzung[mehr]

Zuletzt geändert: 14.11.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Listen für ein Bundesland und gemeinsame Listen für alle Länder sind bei der Bundeswahlleiterin spätestens am 83. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr schriftlich einzureichen. Am 72. Tag vor der Wahl entscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2024
Luftfahrtpersonal

und praktischen Prüfung die Privatpilotenlizenz. Die Luftfahrerprüfungen bestehen aus einem theoretischen und einem praktischen Prüfungsteil: Theoretische Prüfung Die theoretische Prüfung umfasst die Fächer [...] Ausbildung Die praktische Prüfung kann erst nach bestandener theoretischer Prüfung abgelegt werden. Die Flugschule bestätigt nach erfolgter praktischer Ausbildung die Prüfungsreife und meldet den/die Bewerber/in [...] spezielle Ausbildung absolvieren. In der Regel ist der Erwerb einer Lizenz erforderlich. Für die Prüfung der Voraussetzungen und Fähigkeiten sowie für die Erteilung der Lizenzen sind in Deutschland zuständig:[mehr]

Zuletzt geändert: 18.03.2024
Gesetzliche Rentenversicherung

auswirken. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass Sie die Versicherungsverläufe auf Vollständigkeit überprüfen. Sie erhalten regelmäßig eine Auflistung Ihrer Versicherungszeiten, bevor Sie das Rentenalter erreicht[mehr]

Zuletzt geändert: 07.10.2024
Gesundheit im Alter

zum 31. März 2025 ein digitales Verfahren aufgebaut werden. Die zu viel gezahlten Beiträge werden spätestens bis Ende Juni 2025 zurückgezahlt. Das gilt rückwirkend für die Zeit ab 1. Juli 2023. Für die B[mehr]

Zuletzt geändert: 17.06.2024
Technologietransfer

Produkten Ihrer Konkurrenten Vorteile für die Anwenderinnen und Anwender hat und vielleicht in Produkttests besser abschneidet, werden mehr Kundinnen und Kunden auf Ihr Produkt zurückgreifen. Dasselbe gilt[mehr]

Zuletzt geändert: 03.07.2024
Grundlagen des öffentlichen Auftragswesens

h oder privatrechtlich) können öffentliche Auftraggeber im funktionalen Sinn sein. Dies ist im Einzelfall zu prüfen. Öffentliche Aufträge sind die zwischen einem öffentlichen Auftraggeber und einem Unternehmen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024
Studienorientierungsverfahren

tsministerium bietet den Online-Orientierungstest der Hochschulen des Landes an. Nach Abschluss des Tests erhalten Sie ein Teilnahmezertifikat ohne inhaltliche Testergebnisse, Interessen- oder Fähigke [...] Studienorientierung einen speziellen Orientierungstest, der die Anforderungen des Lehrberufs berücksichtigt. Das Orientierungsverfahren, das mithilfe dieses Tests durchgeführt wird, ist für alle Studi [...] Studienfächern gelegt. Es gibt verschiedene Orientierungsverfahren wie beispielsweise (Online-) Tests oder Beratungsgespräche. Die Durchführung eines Orientierungsverfahrens ist für Studienbewerberinnen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024