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Luftverkehr zahlreiche Vorschriften und Gesetze. Vor allem das Luftverkehrsgesetz, die Luftverkehrs-Ordnung, die Verordnung über Luftfahrtpersonal und das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm regeln den Luftverkehr[mehr]

folgende Regelungen getroffen werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: [...] enthalten: die Festlegung der Zeit, für die die Stiftung errichtet wird Bestimmungen zur Verwendung des Stiftungsvermögens Es ist unerheblich, ob die stiftende Person das gesetzlich vorgeschriebene Vertretungsorgan [...] ihre Bestellung und Abberufung. Darüber hinaus kann die stiftende Person der Satzung weitere Bestimmungen hinzufügen. Ob dies erforderlich ist, hängt vom Einzelfall ab und sollte von der stiftenden Person[mehr]

n, oder einen Aufenthaltstitel für einen längeren Aufenthalt? Erläuterungen zu den wichtigsten Regelungen und Möglichkeiten wurden hier zusammengefasst. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen des Aufenthaltsrechts [...] ik Deutschland sind das Aufenthaltsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU. Das Aufenthaltsgesetz regelt die Einreise und den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Förderung der Integration von Menschen[mehr]

Einreise mit einem nationalen Visum möglich. Bei einer Einreise mit einem Schengen-Visum müssen Sie regelmäßig wieder in Ihr Heimatland zurückreisen und das nationale Visum beantragen. Achtung: Wer ohne Visum[mehr]

Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird durch das Grundgesetz gewährleistet. Träger einer privaten Schule können sowohl Privatpersonen als auch juristische Personen des privaten oder des öf [...] öffentlichen Rechts sein. Privatschulen gibt es im allgemeinbildenden Bereich und im Bereich der beruflichen Schulen. Ersatzschulen Privatschulen, die eine Entsprechung im öffentlichen Schulwesen haben,[mehr]

Personalplanung, Richtlinien zur Auswahl von Personal, Sozialeinrichtungen, Zeiterfassung und Leistungskontrolle. Die betriebliche Mitbestimmung in Unternehmen ist in folgenden Vorschriftengeregelt: Betriebs [...] Beschäftigten. Zu den Hauptaufgaben der Vertretungen zählen neben der Beteiligung an konkreten Personalmaßnahmen Fragen in Bezug auf die Ordnung im Betrieb oder der Dienststelle, Gestaltung der Arbeitsplätze [...] Betriebsverfassungsgesetz Mitbestimmungsgesetz Drittelbeteiligungsgesetz In den Dienststellen und Betrieben der öffentlichen Verwaltung müssen nach den Personalvertretungsgesetzen des Bundes und der Länder Pe[mehr]

ngsaufträgen gelten unterschiedliche Regelungen: Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) für die Vergabe von Bauaufträgen, die Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- [...] EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO), die Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung - VgV), die Verordnung über die Vergabe von Aufträgen, im Bereich des Verkehrs [...] Bedingungen. So ist jeder öffentliche Auftraggeber grundsätzlich verpflichtet, öffentliche Aufträge in geregelten Verfahren zu vergeben, wenn er seinen Bedarf an Gütern und Leistungen decken will. Öffentliche[mehr]

Leistungsspektrum erweitern. Häufig wird die BUZ zusammen mit einer privaten Lebensversicherung oder einer privaten Rentenversicherung abgeschlossen. Es kann vertraglich geregelt werden, inwieweit der Ver [...] Versicherungsgesellschaft das Recht zur Verweisung auf gesundheitlich weniger beanspruchende Berufe eingeräumt wird. Zu beachten ist auch, dass das Ablaufdatum des Versicherungsschutzes (möglichst Alters [...] Altersrentenbeginn) sowie die Leistungsdauer der Berufsunfähigkeitsrente vertraglich geregelt werden können.[mehr]

ruch gewahrt bleibt. Die Dauer beziehungsweise Anzahl der Tage kann im Arbeitsvertrag geregelt sein. Sonderregeln gelten vor allem für: Jugendliche unter 18 Jahren Die Dauer des Urlaubes richtet sich nach [...] einen Anspruch auf zusätzlichen Urlaub von fünf Arbeitstagen. Zwar nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, aber von der Rechtsprechung anerkannt ist auch, dass der Urlaubsanspruch gekürzt werden darf, wenn [...] Kurzarbeit nicht gearbeitet wird, oder auch in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Keine Sonderregelungen gelten für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Auch deren gesetzlicher[mehr]

Zugang zu Umweltinformationen des Bundes geregelt. Die einzelnen Bundesländer haben eigene Gesetze geschaffen, die den Zugang zu Umweltinformationen der Länder regeln. In Baden-Württemberg ist dies das Um [...] Säule: Das Recht auf Einlegung von Rechtsmitteln in Umweltangelegenheiten Die völkerrechtlichen Vorschriften bedürfen der Umsetzung auf europäischer Ebene. Zur Anpassung des europäischen Rechts hat die [...] keitsbeteiligungsrichtlinie 2003/35/EG, die Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG und die SUP-Richtlinie 2001/42/EG erlassen. Auch die Bundesrepublik Deutschland ist ihren Umsetzungspflichten nachgekommen:[mehr]